Sondierungsgespräche

CDU und Grüne kommen sich näher

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Frankfurt - Grüne und CDU treffen sich zum vierten Mal, um die Möglichkeiten einer Koalition in Hessen auszuloten. Dabei kommen sich die beiden Parteien näher - gibt es doch Chancen auf ein schwarz-grünes Bündnis in Hessen?

Auch nach dem vierten und letzten Sondierungsgespräch von CDU und Grünen ist die Regierungsbildung in Hessen offen. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Grünen-Chef Tarek Al-Wazir sprachen am Abend von „sehr ernsthaften Verhandlungen“. Zum Reizthema Frankfurter Flughafen sagte Al-Wazir, beide Seiten hätten sich bewegt und einen Korridor definiert, innerhalb dessen man Lösungen suchen könne. „Das Ei des Kolumbus haben wir aber noch nicht gefunden“, betonte der Grüne.

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Bouffier machte noch einmal die Bedeutung des Flughafens für den Wohlstand Hessens deutlich. Diesen zu erhalten, sei eine Verpflichtung, bei der man die Wettbewerbsfähigkeit bedenken müsse. Die Grünen halten den Bau eines dritten Terminals für überflüssig und wollen auch das höchstrichterlich bestätigte Nachtflugverbot ausweiten. Bouffier meinte, man habe auch über Rechtsfragen und Zuständigkeiten gesprochen. Damit komme man eher zur Sache als mit Wunschvorstellungen. Auf dem Weg zu Kompromissen dürften sich Parteien auch nicht wechselweise überfordern.

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Bouffier wies auch darauf hin, dass die CDU die stärkste Partei sei. Gleichwohl wollte er dies nicht als eine Vorentscheidung für oder gegen einen Verhandlungspartner verstanden wissen. Entscheiden über Koalitionsverhandlungen wollen die Parteien in der nächsten Woche, nachdem auch SPD und CDU ihre Sondierung am kommenden abgeschlossen haben werden. Im Spiel ist auch noch die Linke, die mit SPD und Grünen sondiert hat.

(wet)

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Quelle: op-online.de

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