CDU und SPD an einem Tisch

Streitthema Schulen: Sondierungen gehen weiter

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Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) und Volker Bouffier (CDU)

Wiesbaden - Auf dem Weg zur Koalition in Hessen? CDU und SPD gehen in eine neue Sondierungsrunde. Diesmal geht es um das Streitthema Schulen.

Die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen in Hessen wird voraussichtlich erst Ende November fallen. Bis dahin sind noch mehrere Sondierungsrunden der Parteien über mögliche Bündnisse geplant. CDU und SPD kündigten am Donnerstag eine vierte Gesprächsrunde an, die sich am 18. November mit dem Streitthema Schulen befassen soll. Am Abend zuvor hatten die Parteivorsitzenden Volker Bouffier (CDU) und Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) mit ihren Delegationen vier Stunden lang über die Haushaltslage gesprochen. Am Donnerstagnachmittag wollten SPD, Grüne und Linkspartei zu einer vierten und letzten Sondierungsrunde zusammenkommen. Am kommenden Dienstag (12.11.) ist Schwarz-Grün dran.

Entscheidungen über Koalitionsverhandlungen Ende November

Nach dem letzten Gespräch mit der CDU werde der SPD-Parteirat noch am gleichen Tag die Sondierungen bewerten, sagte Schäfer-Gümbel. Spätestens ein Landesparteitag am 30. November werde beschließen, mit wem man über eine Regierung verhandeln wolle. Am Wochenende 23./24. November trifft sich der CDU-Landesvorstand.

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In der Einschätzung der Finanzlage blieben CDU und SPD uneins. Gegenseitige Vorwürfe aus der Vergangenheit spielten Bouffier und Schäfer-Gümbel allerdings vor den Kameras zu "Missverständnissen" herunter. Die Hessen-Union geht davon aus, das jährliche Defizit von mehr als 1,5 Milliarden Euro bis 2019 abbauen zu können, um die Schuldenbremse zu einzuhalten. Die SPD sieht die Lage kritischer. Sie will den Haushalt ebenfalls sanieren, sucht daneben aber noch nach freien Mitteln, um Ganztagsschulen und eine bessere Kinderbetreuung zu bezahlen. Auch der öffentliche Dienst soll bessergestellt werden.

Bei der Landtagswahl am 22. September war die CDU erneut stärkste Partei geworden, sie verlor aber die Regierungsmehrheit mit der FDP. Bouffier und Schäfer-Gümbel sitzen auch bei den Verhandlungen über eine große Koalition im Bund mit am Tisch. Der neue hessische Landtag tritt am 18. Januar 2014 zusammen.

dpa

Quelle: op-online.de

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