„Schulstandort Nr. 1 ist passé“

Dietzenbach (mic) - Dringend benötigte Baumaßnahmen an Schulen seien nicht mehr finanzierbar, die PC-Ausstattung werde reduziert, und auch die versprochene Ausstattung mit Informationsdisplays sei ausgesetzt.

Mit dieser Feststellung haben die Grünen im Kreistag auf den Bericht unserer Zeitung reagiert, nach dem der Kreis prüft, an der Ausstattung der Schulen mit Computern zu sparen. Resümee der Grünen: „Schulstandort Nr. 1 passé - nach dem Größenwahn sitzt der Kreis in der finanziellen Falle.“

„Jetzt sind wir am Anfang des dicken Endes eines Landkreises, der allen Warnungen zum Trotz jahrelang im Größenwahn agierte und nun in der finanziellen Falle sitzt“, konstatiert Fraktionsvorsitzender Reimund Butz. Das von der Kommunalaufsicht für den Kreis erlassene Verbot jedweder Investition und die Auflage eines rigiden Sparkurses seien nicht vom Himmel gefallen. Das Nachsehen hätten jetzt die Schüler.

Reduzierung der einstmals hochgelobten PC-Ausstattung

Neben der Reduzierung der einstmals hochgelobten PC-Ausstattung fehlten in einigen Schulgemeinden Räume für Ganztagsangebote: Die Zubauten wurden seit einem Kreistagsbeschluss im Jahr 2001 zu zwei Dritteln von den Kommunen und zu einem Drittel vom Kreis finanziert, der zudem für die anfallenden Betriebskosten aufkam. Diese Regelung solle nun entfallen, wie ein Antrag von CDU und SPD zur Kreistagssitzung am 7. Dezember vorsehe. Ausbauten könnten nur noch erfolgen, wenn Kommunen in der Lage seien, diese finanziell allein zu stemmen.

„In Konsequenz heißt das, dass die Schüler in Neu-Isenburg bekommen, was in Dietzenbach eher nicht geht“, führt Butz dazu aus, „Damit ist der Kreis nicht mehr in der Lage, seine Aufgabe zu erfüllen, die darin bestehe, zu einem gerechten Ausgleich der unterschiedlichen Belastungen der Gemeinden beizutragen.

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Rotstift bedroht Schüler-PCs

Es werde, so Butz, noch dicker kommen: „Niemand weiß heute, wie Schulsanierungen nach Ablauf der PPP- Verträge finanziert werden sollen, wenn der Kreis noch weitere 20 Jahre den Schuldendienst der PPP-Verträge zu bedienen hat.“ Die Grünen kündigten einen Antrag an, nach dem man notfalls die fehlenden Räume für Ganztagsangebote überbrückungsweise anmieten wolle.

Quelle: op-online.de

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