Demonstration zum Jubiläum

Protest gegen US-Spionage aus Griesheim

Griesheim - Seit einem Jahr protestieren sie wöchentlich vor dem US-Stützpunkt "Dagger-Complex" gegen die Spionage der USA. Auch beim "Jubiläumsprotest" ziehen wieder 100 Menschen vor den geheimnisvollen amerikanischen Gebäudekomplex.

Sie wollen ihre Bürgerrechte schützen und sind deshalb zum Protest gegen US-Bespitzelung vor den sogenannten "Dagger-Complex" in Griesheim (Kreis Darmstadt-Dieburg) gezogen: Etwa 100 Aktivisten demonstrierten gestern bei einer Jubiläumsaktion vor dem Gelände in Südhessen, auf dem sich nach unbestätigten Medienberichten die Europazentrale des Geheimdienstes NSA befinden soll. Der Initiator der Aktion, Daniel Bangert, steht seit einem Jahr einmal pro Woche dort. "Ich persönlich habe da die Hoffnung aufgegeben, diese Demokratie ist gescheitert", sagte er.

Aufhören mit dem Protest wolle er trotzdem nicht. "Vielleicht können wir es ja so drehen, dass der Standort unwirtschaftlich wird, weil sie die ganze Zeit die Tore schließen müssen", sagte Bangert. Nach den Snowden-Enthüllungen gründete der Fachinformatik-Student 2013 den "NSA Spion Schutzbund" und wirbt im Netzwerk Facebook für seine Aktionen. "Wir hoffen, dass wir Bewusstsein schaffen dafür, was Überwachung für den Rechtsstaat bedeutet. Die Umkehrung von der Unschuldsvermutung zur Schuldvermutung zum Beispiel", sagte Isolde Albrecht von der Organisation Attac Darmstadt. Längerfristiges Ziel der Demonstrationen seien Gesetzesänderungen, die mehr Schutz vor Überwachung brächten.

Das ist die NSA

Das ist die NSA

Eine Anfrage der Landesregierung zu den angeblichen Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA in Hessen beantwortete das Bundeskanzleramt inzwischen: Es lägen keine Erkenntnisse über Überwachung vor, die sich gegen das Land Hessen oder seine Bürger gerichtet hätten. "Es wird nur zugegeben, was man nicht mehr leugnen kann", sagte Aktivist Bangert.

(dpa)

Quelle: op-online.de

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