Sicherheitsdaten monatelang unbearbeitet

Wiesbaden/Frankfurt- Bei der hessischen Polizei sind rund 10.000 sicherheitsrelevante Datensätze über Mitarbeiter des Frankfurter Flughafens monatelang unbearbeitet liegengeblieben.

Von der Entdeckung der Datenprobleme im Oktober 2010 dauerte es bis zum Mai dieses Jahres, bis die zuständige Abteilung beim Frankfurter Polizeipräsidium aufgestockt und der Datenstau beseitigt wurde. Das berichtete der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) auf Anfrage der Grünen heute im Innenausschuss des hessischen Landtags.

Es handelte sich laut Minister um regelmäßige Nachberichte der Polizei zu bereits sicherheitsüberprüften Flughafenbeschäftigten. Die Hauptüberprüfungen finden alle fünf Jahre statt. Ändert sich in der Zwischenzeit an den Lebensumständen der Leute etwas - zum Beispiel bei einem Umzug - werden üblicherweise diese Informationen über das Landeskriminalamt an eine spezielle Prüfgruppe beim Frankfurter Präsidium gegeben. Innerhalb dieser Übermittlung seien rund 10.000 Datensätze über 4700 Personen nicht korrekt angezeigt worden. Parallel, aber schriftlich berichtet auch der Verfassungsschutz der Polizei seine Erkenntnisse.

Keine personellen Konsequenzen

Rhein wiederholte seine Einschätzung, dass die Sicherheit am größten deutschen Flughafen zu keiner Zeit gefährdet gewesen sei. So seien die Nachberichte nur eine Stufe des vielfältigen Sicherheitssystems. „Es gab niemanden im Sicherheitsbereich des Flughafens, der nicht sicherheitsüberprüft gewesen ist.“ Zudem gebe es für die Mitarbeiter täglich ähnlich scharfe Zugangskontrollen wie für die Passagiere. Die SPD-Abgeordnete Nancy Faeser zeigte sich nicht überzeugt: „Wenn da was gewesen wäre, wäre es über Monate nicht bekannt gewesen.“

Personelle Konsequenzen an der Polizeispitze wird die Datenpanne wohl nicht haben. Sein Vertrauen zu Frankfurts Polizeipräsident Achim Thiel habe nie infrage gestanden, erklärte der Minister. Thiel habe ihm noch am Mittwoch versichert, dass aus der entsprechenden Abteilung niemand um mehr Personal nachgefragt habe. Die Panne war erst bei der Rückkehr einer Polizei-Mitarbeiterin aus dem Mutterschutz aufgefallen, die sich über den dünnen Datenfluss wunderte. Danach dauerte es noch Monate, bis das Landespolizeipräsidium und das Ministerium von dem Vorgang erfuhren. Laut Landespolizeipräsident Udo Münch sind die auslösenden Software-Probleme mittlerweile behoben.

Minister Rhein wandte sich auch gegen Berichte, dass bei der Panne der Flughafenattentäter Arid U. durchgerutscht sein könnte. Der Mann, der Anfang März an einem Bussteig des Flughafens zwei US-Soldaten erschossen hatte, sei nie im Sicherheitsbereich tätig gewesen und daher auch nicht überprüft worden. Der islamistische Deutsch-Kosovare hatte im Postzentrum als Etikettierer gearbeitet. Das Thema soll auch in der nächsten Sitzung des Innenausschusses behandelt werden.

dpa

Quelle: op-online.de

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