Training zur Deeskalation

Auf Protestler friedlich zugehen

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Die Kritik am Polizeikessel bei der Blockupy-Demo 2013 war scharf. Ein dreiviertel Jahr später schlägt Hessens neuer Innenminister Beuth moderate Töne an. Er besuchte in Frankfurt ein Training der Beamten zur Deeskalation. Polizeikommunikatoren übten gestern im Innenhof des Polizeipräsidiums Frankfurt den Umgang mit Demonstranten. Hessens neuer Innenminister Peter Beuth hat sich bei seinem Besuch dort ein eigenes Bild vom Deeskalationstraining für Polizisten gemacht

Frankfurt - Die Demonstration droht zu eskalieren, als ein Vermummter seine Mütze trotz mehrfacher Aufforderung nicht vom Gesicht nimmt. Von Ira Schaible 

Mit Hilfe freundlicher, kommunikativer Beamter gelingt es der Polizei jedoch, den Mann zur Feststellung seiner Identität abzuführen und zugleich die aufgebrachten Tierschützer zu beruhigen. „Vermummung ist ein Straftatbestand, den die Polizei auf keinen Fall tolerieren kann. “ Mit solchen über Lautsprecher verbreiteten Sätzen bringen die Einsatzkräfte die Demo friedlich zu Ende – ein Idealfall, der gestern im Innenhof des Frankfurter Polizeipräsidiums simuliert wird.

Hessens neuer Innenminister Peter Beuth (CDU) hat das Deeskalationstraining für seinen ersten offiziellen Polizei-Auftritt gewählt. Neu ist das Konzept allerdings nicht und schon gar keine Antwort auf den kritisierten Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demo im Juni vergangenen Jahres, bei dem rund 1000 Demonstranten fast zehn Stunden lang eingekesselt worden waren. Polizeipräsident Achim Thiel spricht von einem „kleinen Übungsszenario, wie es die hessische Polizei fortlaufend trainiert“. Das Konzept der taktischen Kommunikation sei bereits 1996 etabliert und 2006 zur Fußball-Weltmeisterschaft um den Einsatz der „Kommunikatoren“ ergänzt worden, berichtet Natalie Geiger von der Polizeiakademie.

Neues Konzept zur Deeskalation

Ziel des Konzepts ist es, schon vor Beginn der Demonstration eine gute Beziehung zu den Demonstranten aufzubauen, die sich in Konfliktsituationen positiv auswirken kann, wie Geiger erläutert. Das beginnt mit der Begrüßung der Demonstranten und endet mit dem Hinweis auf ihre Bahnverbindung. „Polizeiliche Maßnahmen werden transparent gemacht, indem der Kommunikator erklärt, was passiert und wozu.“ Die Kommunikatoren sind aber auch Ansprechpartner für Anwohner, Geschäftsinhaber, Touristen und Passanten. Diese Ansprache nach Zielgruppen sei wichtig, um später Solidaritätseffekte von friedlichen mit gewaltbereiten Demonstranten zu verhindern. Rund 140 solcher Kommunikatoren gebe es in Hessen. „Viele davon sind im normalen Streifendienst und ziehen am Wochenende ihre blauen Westen über“, berichtet Geiger. „Polizei Communicator“ ist darauf zu lesen. Etwa 500 Einsätze mit diesen Kräften gebe es im Jahr, darunter bis zu 50 große: Fußballspiele, Demonstrationen und den Hessentag.

Jagdszenen in Frankfurts Innenstadt

Jagdszenen in Frankfurts Innenstadt

„Ich fand es persönlich sehr interessant“, sagt Beuth über das Training. Es sei deutlich geworden, wie die Polizei mit ihrem Kommunikatoren dazu beitrage, dass friedlich demonstriert werden könne. Gerade nach den monatelangen Diskussionen über den Polizei-Einsatz bei der Blockupy-Demonstration 2013 sei es wichtig zu signalisieren: „Denen, die in Frankfurt friedlich ihre Meinung äußern wollen, werden wir das ermöglichen.“ Die Polizei bemühe sich deshalb auch schon seit Monaten um das Gespräch mit Blockupy-Gruppen. Deren nächste große Demonstration wird im Herbst erwartet, wenn die Europäische Zentralbank ihr neues Gebäude eröffnet. 

Ausschreitungen in Hamburg: Demo aufgelöst

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dpa

Quelle: op-online.de

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