Amerikanischer Nachrichtendienst in Wiesbaden

Verfassungsschutz pflegt Kontakt zu US-Army

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Wiesbaden - In einem Brief an die Opposition erklärt der hessische Innenminister Boris Rhein, weshalb es Kontakt zwischen dem Verfassungsschutz und dem Nachrichtendienst der US-Army gibt. Daraus ergäben sich aber keinerlei Erkenntnisse über Aktivitäten der NSA.

Hessens Verfassungsschutz tauscht sich regelmäßig mit dem in Wiesbaden stationierten militärischen Nachrichtendienst der US-Army aus. Das

Pflegen solcher Kontakte

mit den US-Streitkräften sei im Verfassungsschutzgesetz geregelt, heißt es in einem am Montag veröffentlichen Brief von Innenminister Boris Rhein an die SPD-Opposition. Aus diesen Kontakten ergäben sich aber keinerlei Erkenntnisse über

angebliche Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA in Hessen

oder Deutschland, betonte der CDU-Politiker.

Medien hatten in der vergangenen Woche unter Berufung auf den Bundesnachrichtendienst (BND) berichtet, im Europa-Hauptquartier der US-Heeresstreitkräfte in Wiesbaden-Erbenheim werde ein Abhörzentrum des US-Geheimdienstes NSA gebaut. Der BND hatte diese Informationen als falsch zurückgewiesen. Nach US-Angaben wird in Wiesbaden bis Ende 2015 ein mehr als 120 Millionen Euro teures Zentrum für militärische Aufklärung errichtet. Das Hauptquartier des US-Heeres in Europa (USAREUR), das für 51 Länder zuständig ist, zieht derzeit von Heidelberg nach Wiesbaden um.

Demonstration gegen NSA in Hessen

Demonstration gegen NSA-Horchposten

dpa

Quelle: op-online.de

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