„Ein gutes Beispiel“

Wiesbaden - Die 17 Grünen-Abgeordneten im Landtag legen seit gestern ihre Einkünfte offen, die sie zusätzlich zu den Abgeordnetenbezügen erhalten. Bei diesem Modell des „gläsernen Abgeordneten“ habe sich die Fraktion an der Praxis im Bundestag orientiert, erklärte Fraktionschef Tarek Al-Wazir.

Danach werden die Einkünfte aus beruflichen und anderen Tätigkeiten in Stufen eingeordnet. So umfasst Stufe I Einkünfte bis zu 12 000 Euro und Stufe II Einkommen von 12 001 bis zu 39 942 Euro jährlich.

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Die Fraktion habe zwei Mal vergeblich versucht, das Modell per Gesetz für alle Abgeordneten zu verankern, betonte Al-Wazir. „Leider konnten wir dafür keine Mehrheit bekommen.“ Daher gehe die Grünen-Fraktion mit gutem Beispiel voran. Die Abgeordneten erhalten wie alle Landtagsabgeordneten 6843 Euro pro Monat an Diäten. Die Grünen zahlen davon nach Auskunft ihres Geschäftsführers Kai Klose monatlich 1026,45 Euro an die Partei. Nach der neuen Veröffentlichung erhält Al-Wazir beispielsweise monatlich 255,65 Euro zusätzlich für sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung von Offenbach. Als Mitglied des Rundfunkrates des Hessischen Rundfunks erhält er monatlich 500 Euro und pro Sitzung 75 Euro. Einem bezahlten Beruf geht er nicht nach.

Vergleichsweise viel Geld erhält Ellen Enslin. Sie ist Mitinhaberin des Eschbacher Teekontors, ihre Einnahmen daraus werden in Stufe I eingruppiert. Geschäftsführer Klose wird ebenso wie der Fraktionsgeschäftsführer Mathias Wagner in Stufe II eingruppiert.

(dpa)

Quelle: op-online.de

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