In Hanau scheint mit Kaminsky der Sieger der OB-Wahl festzustehen - CDU -Gegner ohne Rückhalt.

Ende eines artigen Wahlkampfs

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Beim Rennen mit Seifenkisten ist er schon mal gescheitert: Joachim Dassinger (CDU) will Claus Kaminsky (SPD/auf dem Bild) am Sonntag den Hanauer Oberbürgermeistersessel wegnehmen.

Hanau - Vielleicht ist es einer Hanauer Lokalzeitung nur rausgerutscht, das Wort „artig“. Vielleicht war es auch mit Bedacht gewählt. „Herausforderer Joachim Dassinger gratuliert OB Claus Kaminsky nach dessen Sieg artig“, war unter einem Foto der beiden zu lesen. Diesmal ging es nur um ein Seifenkistenrennen, bei dem sie gegeneinander antraten. Von Christian Spindler

Aber dass auch am Sonntag nach der Oberbürgermeisterwahl CDU-Mann Dassinger Amtsinhaber Claus Kaminsky ( SPD ) zur Wiederwahl wird gratulieren müssen, daran zweifelt kaum jemand in der Brüder-Grimm-Stadt.

Beim Rennen mit Seifenkisten ist er schon mal gescheitert: Joachim Dassinger (CDU/auf dem Bild) will Claus Kaminsky (SPD) am Sonntag den Hanauer Oberbürgermeistersessel wegnehmen.

Gewissermaßen „artig“ war auch der Wahlkampf, den OB Kaminsky und sein Herausforderer Dassinger führten. Wenn es denn überhaupt einen gab. In der Öffentlichkeit war er kaum wahrnehmbar. Das Interesse der Medien war gering. Und es gab nur zwei direkte Aufeinandertreffen der Kontrahenten: Eine Podiumsdiskussion, die aus dem Ruder lief und vom hitzig diskutierten Thema Straßenbeiträge dominiert war, und eben besagtes Seifenkistenrennen, bei dem Kaminsky klar gewann.

Man mag den Ausgang des Spaßwettbewerbs als Vorwegnahme empfinden. Und da auch der Sieger des 17. Mai praktisch feststeht, kämpften OB Kaminsky und Kandidat Dassinger von Anfang an ganz eigene Wahlkämpfe: gewissermaßen auf sich bzw. auf die eigene Partei bezogen. Die OB-Wahl in Hanau wird so zur Nabelschau.

Für Claus Kaminsky, der nach der Abwahl von Rathauschefin Margret Härtel ( CDU ) 2003 an die Macht kam, wird der Urnengang auch ein Gradmesser für seine Popularität. Große Fehler hat der 49-Jährige nicht gemacht. Zumindest keine, die ihm angekreidet worden wären. Von wem auch?

Nachdem Kaminsky und die SPD nach der Kommunalwahl 2006 überraschend ein Vierer-Bündnis mit FDP , Grünen und der Wählergemeinschaft „Bürger für Hanau“ (BfH) schmiedeten, ist die Opposition in der Brüder-Grimm-Stadt quasi verstummt. Liberale, Grüne und BfH haben aus Koalitionsräson auch keine eigenen OB-Kandidaten aufgeboten.

Und die CDU , eigentlich stärkste Fraktion im Stadtparlament, hat sich seit der Härtel-Affäre nicht gefangen, ist als Opposition kaum vernehmbar. Die CDU-Dauerkrise ist die Crux des Joachim Dassinger, der einen Wahlkampf im Alleingang führen musste - ein schier auswegloses Unterfangen, zumal als Kandidat von außerhalb. Dassinger ist derzeit Bürgermeister in Niedersachsen .

Schon die Suche nach einem OB-Kandidaten war der CDU zur Peinlichkeit geraten. Monatelang wurde niemand gefunden. Öffentlich wurden Namen ventiliert, Absage um Absage vermeldet. 40 Kontakte soll es gegeben haben. Die Dreier-Kommission, die dafür verantwortlich war, zerstritt sich heillos. Jürger Scheuermann, der als Stadtverordnetenvorsteher das einzige Amt bekleidet, das die CDU in Hanau zu vergeben hat, verließ die parteiinterne Kommission. Stadtverordnete legten ihr Mandat nieder. Parteichef Ludger Wösthoff warf das Handtuch. Er sehe „keine Basis mehr für ein zielorientierte Weiterarbeit“, sagte er, weil es in der Partei „viele gibt, die ganz andere Vorstellungen haben“. Viele wollten keinen Last-Minute-Kandidaten. Dann lieber gar keinen. Für sie ist Dassinger, der sich selbst bewarb, ein Notnagel. Der gebürtige Offenbacher, Bürgermeister der 6500-Einwohner-Gemeinde Dahlenburg in der Elbmarsch, bekam in den letzten Wochen so gut wie keine Unterstützung. Einige führende Christdemokraten nehmen wohl eine Dassinger-Pleite am Sonntag billigend in Kauf , um sich selbst bestätigt zu fühlen.

Derweil zeigt sich Amtsinhaber Claus Kaminsky allgegenwärtig, ließ von seinem Stab Pressetermin um Pressetermin ansetzen: Wahlwerbung aus dem Amt heraus.

Die künftige Nutzung von 340 Hektar US-Militärflächen in Hanau und die geplante Umgestaltung der Innenstadt, für die ein Investorenwettbewerb ausgeschrieben wurde, sind derzeit die beherrschenden Themen. Verfahren wurden aufs Gleis gesetzt. Was aber zum Beispiel aus den ehrgeizigen Plänen für eine neue City wird, für die Investoren bis zu 250 Millionen Euro nach Hanau tragen sollen, ist noch unklar. Andere Themen wie die hohe Verschuldung der Stadt (58,6 Millionen Euro im laufenden Etat) oder die Zukunft des Stadtklinikums hat Einzelkämpfer Dassinger nie richtig aufs Tapet bringen können.

Claus Kaminsky, der auch das öffentlichkeitswirksame Kulturdezernat führt, hat es verstanden, sich als Macher darzustellen und fast alle Wünsche in der Stadt zu befriedigen - auch, wenn das Geld gekostet hat. Er ist verbindlich im Auftreten, trifft stets den richtigen Ton, managt die Verwaltung sicher und gilt als geschickter Politstratege. Kritiker werfen ihm allenfalls vor, dass er sich bisweilen eher als Moderator versteht, klare Positionen vermissen lässt. Zu den vier vorliegenden Investoren-Plänen für die City sagte er: „Jeder der Entwürfe ist besser als der jetzige Zustand.“

60 000 Hanauer sind am Sonntag zur Oberbürgermeisterwahl aufgerufen. Wieviel Prozent braucht Kaminsky, um eine überzeugenden Zustimmung für sich reklamieren zu können? 70 oder gar 75 Prozent? Ihn wird umtreiben, seine Anhänger dazu zu mobilisieren, zu einer Wahl zu gehen, bei der die Beteiligung absehbar gering sein wird. Magere 33,2 Prozent betrug sie vor sechs Jahren. Damals musste die gebeutelte CDU ohne Kandidat antreten. Die Christdemokraten hatten die Kandidatur wegen eines Formfehlers bei der Nominierung selbst vermasselt.

Joachim Dassinger und die Befürworter seiner Kandidatur, allen voran CDU -Fraktionschef Franz Ott, brauchen einen Achtungserfolg - auch um sich selbst politisch zu halten. Ein echter Hoffungsträger war Dassinger nie. In Hanau wird ihn kaum etwas halten. Posten hat die CDU nicht anzubieten. Und ein neuer Hoffnungsträger ist in der personell ausgebluteten Hanauer CDU nicht in Sicht.

Quelle: op-online.de

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