Im hessischen Landtag

FDP will Anhörung zu Salafisten-Gefahren

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Wiesbaden - Die hessische FDP hat im Landtag eine Anhörung zu den Gefahren durch den radikalen Islamismus beantragt. Experten sollten dabei im Umgang mit dem Salafismus Lösungsmöglichkeiten erläutern.

Die Liberalen hoffen auf Unterstützung von den übrigen Fraktionen. Die Anhörung könnte nach den Vorstellungen Greilichs im Landesparlament in der zweiten Jahreshälfte stattfinden. Die Salafisten bedrohten die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Religionsfreiheit, sagte der Abgeordnete Wolfgang Greilich. Es dürfe auch nicht zugelassen werden, dass die radikalen Islamisten das Bild der Muslime in der Gesellschaft prägten. Die FDP-Fraktion hatte im Juni nach salafistischen Übergriffen in einem Frankfurter Jugendhaus Strafanzeige gestellt.

Als „schlechten Stil“ kritisierte Greilich, dass das Innenministerium kurzfristig den Auftritt eines Ministerialbeamten bei der FDP-Fraktion untersagte. Der Experte sollte am Dienstag über den Salafismus sprechen. Das Innenministerium erklärte dazu, den Liberalen sei es bei der Einladung ganz offensichtlich um „politische Gesichtspunkte“ gegangen. Da die FDP am Dienstag zum Salafismus eine Pressekonferenz angesetzt habe, sei der Vortrag des Mitarbeiters „aus Gründen der Fürsorge“ abgesagt worden, erklärte eine Sprecherin von Innenminister Peter Beuth (CDU).

dpa

Quelle: op-online.de

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