Bei Gegendemonstration

Festnahmen bei NPD-Kundgebung

Kassel - Im Vorfeld einer Kundgebung der rechtsextremen NPD ist es in Kassel heute zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizisten mussten sogar die Straße räumen.

Noch vor der NPD-Kundgebung in Kassel wurden heute fünf Gegendemonstranten festgenommen - unter anderem wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung und Widerstand gegen Polizisten. Dutzende Gegner hatten den Weg der Autos der Partei zum Königsplatz blockiert, Polizisten mussten die Straße räumen.

Nach Polizeiangaben gab es knapp ein Dutzend NPD-Anhänger, rund 500 Menschen - aufgerufen von einem breiten Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen - demonstrierten gegen die Kundgebung. „Nazis raus“ und „Haut ab“ riefen sie, zudem machten sie mit Trillerpfeifen und Vuvuzelas derart Lärm, dass die Parolen der Rechten nicht zu hören waren.

Bereits am Samstag war es in Hanau zu Gegenprotesten bei einem NPD-Aufmarsch gekommen. Dort verhielten sich die Gegendemonstraten jedoch friedlich.

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschied unterdessen, dass die NPD auch knapp eine Woche vor der Wahl in der Landeshauptstadt nicht durch Plakate für sich werben darf. Da die Partei keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen habe, würde auch keine Sondernutzungserlaubnis erteilt, erklärte das Gericht. Diese Regelung bestehe seit acht Jahren. Deshalb verletzt die Stadt Wiesbaden nach Einschätzung der Richter nicht die Chancengleichheit der Parteien, wenn sie die Plakatwerbung weiter untersagt.

dpa

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare