Finanzamt unter Druck: Pannen und Personalmangel

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Was ist los im Finanzamt Offenbach?

Offenbach ‐ Riesen-Druck aufs Finanzamt in Offenbach: Pannen häufen sich, massive Vorwürfe im bundesweit für Aufsehen sorgenden Prozess gegen den Rechtsanwalt Michael Wolski, und jetzt kündigte Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar noch eine Geschäftsprüfung an. Von Peter Schulte-Holtey

Was ist los beim Fiskus? Erst schickte das Finanzamt mehreren Offenbachern irrtümlich sensible Unterlagen von völlig Fremden zu, dann wurde bekannt, dass zehn Schreiben aus den Steuerakten eines Mühlheimer Anwalts bei der Behörde verschwunden sind. Stets ist bei der Leitung von bedauerlichen Einzelfällen die Rede, aber der schale Nachgeschmack bleibt. Vor allem nach dem im Wolski-Prozess bekannt wurde, dass das Amt trotz jahrelang ausbleibender Steuererklärungen des wohlhabenden Anwalts auf Zwangsgelder verzichtetet hat, ist die Verunsicherung gewachsen. Die angekündigte Geschäftsprüfung war dann nur noch das i-Tüpfelchen.

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Bei der Oberfinanzdirektion in Frankfurt versucht man, die Wogen zu glätten. Motto: Angesichts der großen Zahl von Fällen kann es zu Fehlern kommen. Und mit Blick nach Offenbach: „Wenn hier in den letzten Wochen Fehler zusammengetragen worden sind, so erklärt sich das sicher auch dadurch, dass die Öffentlichkeit bezogen auf dieses eine Finanzamt offensichtlich besonders sensibel geworden sein dürfte.

Volker Hageböck, Leiter des Amts in Offenbach, verweist darauf, dass Zwangsgelder bei Säumigen verschärft wurden. Zugleich erinnert er an „Arbeitsbelastungen“ durch ständige Gesetzesneuregelungen: „Die Finanzverwaltung ist am Rande ihrer Möglichkeiten.“ Die Steuergewerkschaft lenkt den Blick auf den Personalmangel. Hessenweit würden 1500 Beamte fehlen.

Quelle: op-online.de

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