Baseball-Mütze spielt zentrale Rolle

Urteil: Freispruch für „Blockupy“-Aktivist

+

Frankfurt - Eine kunststoffverstärkte Baseball-Mütze spielt beim Freispruch eines 53-jährigen „Blockupy“-Aktivisten die zentrale Rolle. Dabei kommt es auf juristische Feinheiten an.

Im ersten Prozess um die Ausschreitungen bei der Frankfurter „Blockupy“-Demonstration im vergangenen Juni ist ein 53 Jahre alter Demonstrant heute freigesprochen worden. Laut Amtsgericht stellte die kunststoffverstärkte Baseball-Mütze des Mannes zwar eine verbotene „Schutzwaffe“ dar. Es habe in dem zweitägigen Prozess jedoch nicht der Nachweis erbracht werden können, dass der Angeklagte die Mütze auch zu diesem Zweck getragen habe. Die „subjektive Schuld“ des Mannes stehe deshalb nicht fest.

Lesen Sie dazu auch:

Demonstrant vor Gericht

Dem 53-Jährigen wurde zu Prozessbeginn ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz zur Last gelegt. Die kunststoffverstärkten Baseball-Mütze gilt als „Passivwaffe“, die unter die Bestimmungen des Versammlungsgesetzes falle, hatte die Staatsanwaltschaft damals erklärt. Zudem hatte die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift dem Mann vorgeworfen, neben der Baseball-Kappe auch Ärmelschoner und Arbeitshandschuhe dabeigehabt zu haben. Dazu sagte die Richterin: „Diese Sachen sind nur dann eine strafbare Passivbewaffnung, wenn sie offen getragen werden.“

Blockupy: Eigenkesselte Demonstranten, Gewalt, Verletzte

Blockupy: Eingekesselte Demonstranten, Gewalt, Verletzte

Blockupy-Demonstration gegen Polizei-Gewalt

dpa/dani

Quelle: op-online.de

Mehr zum Thema

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion