Interessenvertretung

Frankfurt könnte bald ein Jugendparlament bekommen 

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In Offenbach, Wiesbaden und Stuttgart gibt es sie längst: Kinder- und Jugendparlamente. Derzeit wird in Frankfurt diskutiert, ob die Stadt eine solche Interessensvertretung braucht. 

Frankfurt könnte bald ein Jugendparlament bekommen und sich dabei an Stuttgart orientieren. Dort gibt es seit den 1990er Jahre Jugendräte. 

Frankfurt/Stuttgart - Sie haben sich für mehr Nachtbuslinien und ein Azubi-Ticket stark gemacht, für eine neue Skaterhalle, eine Downhill-Strecke für Mountainbiker und einen Sandstrand an einem See. Sie haben ehrenamtlich geführte Jugendcafés eingerichtet. All das haben junge Menschen in Stuttgart erreicht, die dort in den Jugendräten vertreten sind.

Derzeit wird auch in Frankfurt diskutiert, ob man den Jugendlichen nicht mehr Mitsprache in der Politik einräumen und für sie eine Interessensvertretung schaffen sollte. Prinzipiell sind sich alle Fraktionen im Römer einig, dass dies sinnvoll wäre. Sozial- und Jugenddezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) ist sich jedoch über die Ausgestaltung nicht sicher, weshalb diese Woche eine Frankfurter Delegation nach Stuttgart gereist war, um sich das dortige Modell anzuschauen - immerhin tagen die Jugendräte dort schon seit 1995.

Frankfurt schielt nach Stuttgart

Doch wie funktioniert dieses Gremium in der baden-württembergischen Landeshauptstadt? Kann es überhaupt als Vorbild für Frankfurt dienen? Insgesamt gibt es in Stuttgart derzeit 236 Jugendliche, die gewählt sind und sich für die Belange ihrer Altersgenossen einsetzen. Sie sitzen aber nicht immer alle an einem Tisch, denn die Jugendräte werden in jedem der 23 Stadtbezirke gewählt. Derzeit gibt es insgesamt 18 Jugendräte. "Das hat einen großen Vorteil", sagt Roland Kelm von der Koordinierungsstelle Jugendbeteiligung bei der Stadt Stuttgart. "Die Jugendlichen wohnen in diesen Bezirken, gehen dort zur Schule und in die Sportvereine." Viele würden sich untereinander kennen. "Und man wählt eher einen Kandidaten, den man schon mal gesehen hat, als einen völlig Fremden aus einem weit entfernten Stadtbezirk", so Kelm. Die Wahlbeteiligung im Jahr 2018 lag bei 30,5 Prozent.

Doch weil sich nicht in jedem Bezirk ausreichend viele Kandidaten finden lassen, die Stadt aber allen Kindern und Jugendlichen, aus allen Kulturen und Milieus, die Möglichkeit zur Beteiligung ermöglichen will, gibt es neben den Jugendräten Jugendforen und Projektgruppen, in denen sich die Heranwachsenden engagieren können. "Dieser Partizipationsmix wird sehr gut angenommen", sagt Kelm.

Übergeordnete Instanz

Gehen die Themen der Jugendräte jedoch über eine neue Skateranlage für diesen oder jenen Bezirk hinaus und betreffen die ganze Stadt, dann kümmert sich der Arbeitskreis Stuttgarter Jugendräte darum. Die Jugendräte vertreten die Interessen ihrer Altersgenossen gegenüber dem Gemeinderat, dem Oberbürgermeister, dem Bezirksbeirat und der Stadtverwaltung. Sie dürfen in der Gemeinderatssitzung - vergleichbar mit der hiesigen Stadtverordnetenversammlung - zu ihren Themen auf der Tagesordnung sprechen. Außerdem haben sie Rederecht in den Ausschüssen. Ein Vertreter von ihnen sitzt mit im Jugendhilfeausschuss. "Das alles funktioniert aber natürlich nur reibungslos, wenn die Jugendlichen von den Politikern begleitet und unterstützt werden", sagt Kelm.

Zur nächsten Wahl im Januar 2020 sind rund 25 000 Jugendliche aufgerufen. Kandidieren können alle, die mindestens 14 Jahre, aber nicht älter als 19 Jahre alt sind. Wählen können die Heranwachsenden per Brief oder in Schulen und Jugendhäusern. "Das ist für die Heranwachsenden immer ein ganz besonderes Erlebnis", sagt Kelm. "Da merken sie, dass sie Ernst genommen werden." Die Frankfurter Delegation zeigte sich nach der Reise angetan von dem Stuttgarter Modell.

Dem Stadtverordneten Nico Wehnemann von der Fraktion "Die Fraktion" gefiel am besten, dass sich die jungen Menschen für die Wahl über den Kurznachrichtendienst Whatsapp anmelden können. "Das spiegelt die Lebensrealität der jungen Menschen wider."

Auch die SPD-Stadtverordneten Roland Frischkorn und Kristina Luxen wollen die Einrichtung solch eines Gremiums unterstützen. "Das darf kein Lippenbekenntnis bleiben. Wir sehen hierin ein Modell, das auf die Zukunft gerichtet ist", sagen sie.

Jugenddezernentin Daniela Birkenfeld hat ihren Aussagen zufolge "viele Anregungen mitgenommen". Was davon passe, müsse aber mit den Jugendlichen vor Ort entwickelt werden. Um alle Perspektiven einbeziehen zu können, schlägt sie eine Umfrage unter den jungen Menschen vor.

Das begrüßt auch der Stadtverordnete Stefan von Wangenheim (FDP). "Nur so können wir wissen, was die jungen Menschen wirklich wollen", sagt er. "Wir haben die Kraft der Jugendlichen unterschätzt. Wir müssen sie endlich teilhaben lassen."

Am Montag treffen sich Frankfurter Schüler, Vertreter von Politik und des Jugendrings im Römer zu einem Kongress, um über die Einrichtung eines Jugendparlaments zu sprechen. "Am Ende soll ein mögliches Konzept für Frankfurt stehen", sagt Stadtschülersprecher Paul Harder. Fortsetzung folgt . . . 

Von Julia Lorenz

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