Kaufmann vor Gericht

Motoren für Dohnen an Iran geliefert

Frankfurt - Weil er Motoren für unbemannte Kampfflugzeuge (Drohnen) in den Iran geliefert haben soll, muss sich seit gestern ein 32 Jahre alter Kaufmann aus Wiesbaden vor dem Oberlandesgericht Frankfurt verantworten.

Der Generalbundesanwalt wirft ihm Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz in 20 Einzelfällen vor. Die Motoren sollen bei den Lieferungen als Jet-Skis getarnt gewesen sein. Der Anklage zufolge war der Deutsch-Iraner in den Jahren 2008 und 2009 für die Lieferung von 61 Motoren an acht iranische Firmen verantwortlich. Eine Genehmigung für das Geschäft gab es demnach nicht. Erzielt habe er einen Nettogewinn von mehr als 700.000 Euro. Die Motoren sollen vor Ort von einem Komplizen weiter verkauft worden sein. Das Verfahren gegen den ursprünglich mitangeklagten 55-Jährigen musste zu Prozessbeginn jedoch abgetrennt werden. Er sei krank und halte sich deshalb im Iran auf, hieß es in einem Attest.

Im Vorfeld des Prozesses hatte es ein Tauziehen um die Zuständigkeit gegeben. Ursprünglich sollte vor dem Landgericht Wiesbaden verhandelt werden. Der Generalbundesanwalt zog den Fall jedoch an sich und erreichte die Eröffnung des Hauptverfahrens vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts. Es sind 15 Verhandlungstermine festgelegt.

dpa

Quelle: op-online.de

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