Im Frankfurter Römer

In der Koalition knirscht es

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Die schwarz-grüne Regierungskoalition im Frankfurter Römer ist sich derzeit nicht immer einig.

Frankfurt - CDU und Grüne regieren in Frankfurt schon seit 2006 gemeinsam. Dabei demonstrieren sie nach außen stets Geschlossenheit - gerade wenn es um den Oberbürgermeister von der SPD geht. Doch jetzt knackt es im Gebälk. Von Ira Schaible

In der schwarz-grünen Koalition im Frankfurter Rathaus knirscht es. In den acht Jahren seit Beginn der Zusammenarbeit war selten so viel Unmut übereinander zu hören. Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) wirft der CDU vor, die Grünen mit anonymer, öffentlicher Kritik als Blitzableiter für hausgemachte Unzufriedenheit missbraucht zu haben und mahnt: „Das sollte sich nicht wiederholen.“ CDU-Chef und Kämmerer Uwe Becker hält die Kommunikation auf beiden Seiten für verbesserungswürdig.

Wo sind die aktuellen Differenzen? Die CDU ist nicht begeistert darüber, dass ein alternatives Wohnprojekt den Zuschlag für das denkmalgeschützte Philosophicum auf dem künftigen Kulturcampus in Bockenheim bekommen hat. Sie zweifelt an der finanziellen Potenz der Initiative und fühlt sich bei der Information übergangen. Der Vorstoß, auf einer Fachtagung neue Wege im Umgang mit Cannabis zu erörtern, stieß bei Christdemokraten auch auf Kritik.

Die Grünen wollen, dass die Stadt weiterhin politisch verfolgte Autoren aufnimmt. Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU) und die Buchmesse hatten die Teilnahme an dem Programm aus finanziellen Gründen gestoppt. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Manuel Stock, sieht einen grundsätzlichen Dissens beim Sparen. „Die Haushaltskonsolidierung ist eine Notwendigkeit, aber nur Haushaltskonsolidierung ist kein politischer Inhalt.“ Dies gelte insbesondere für den angespannten Wohnungsmarkt. „Frankfurt wächst jede Woche um mehr als 300 Menschen.“ Viele Investitionen - etwa in Schulen - ließen sich zudem einfach nicht aufschieben.

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Das einstimmige Votum beider Fraktionen für die Verlängerung der Amtszeit von Semmelroth zeige jedoch, „wie stark die Koalition zusammensteht“, betont Becker. Für ihn sei Schwarz-Grün immer noch das beste Bündnis in den vergangenen 20 Jahren im Rathaus Römer. Und die Koalition habe für ihn aus heutiger Sicht auch über die Kommunalwahl 2016 hinaus Bestand. Für die Zusammenarbeit spreche auch, dass etwa Blockupy trotz der „sehr unterschiedlichen Bewertung“ beider Parteien die Koalition nicht belastet habe. Auch Cunitz betont: „Das ist nichts Dramatisches, keine Krise.“ Die Koalition sei zu 99 Prozent eine Erfolgsgeschichte.

dpa

Quelle: op-online.de

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