Frankfurt setzt auf sein „Polster“

Frankfurt -  Nach dem Einbruch bei der Gewerbesteuer will Frankfurt mit Hilfe seiner hohen Rücklagen und dem Aufschub von Projekten durch die Krise kommen. Die Stadt wolle im kommenden Jahr und auch möglichst im Jahr danach eine Neuverschuldung vermeiden, kündigte Kämmerer Uwe Becker (CDU) gestern bei der Vorstellung des Doppelhaushalts für 2010/2011 an.

Die von einer Koalition aus CDU und Grünen regierte Main-Metropole will 2010 bei einem Haushaltsvolumen von etwa 2,9 Milliarden Euro das erwartete Defizit von rund 430 Millionen Euro durch das finanzielle Polster ausgleichen. Die Stadt verfügt laut Becker über Rücklagen von 780 Millionen Euro. Aus Spargründen sollen außerdem der für 2011 geplante Neubau des Museums der Weltkulturen, die Sanierung der Kleinmarkthalle sowie die der Alten Brücke über den Main verschoben werden.

Wegen der Krise wurden die Investitionen der Stadt im kommenden Jahr von ursprünglich 621 Millionen Euro auf 418 Millionen Euro reduziert. Während für den Bildungsbereich und für die Umwelt 2010 mehr ausgegeben wird, gehen die Investitionen im Bereich Kultur und Freizeit dagegen zurück.

Nur noch eine Milliarde Euro Gewerbesteuer für Frankfurt

Frankfurt, das bundesweit bei den Gewerbesteuer-Einnahmen an der Spitze liegt, wird 2009 nur noch eine Milliarde Euro einnehmen. Das sind fast 400 Millionen Euro unter Plan. Im vergangenen Jahr waren es noch fast 1,7 Milliarden Euro gewesen. „Die Jahre der Rekordeinnahmen sind vorbei“, meinte Becker.

Für das kommende Jahr hat die Stadt Einnahmen durch die Gewerbesteuer von 1,19 Milliarden Euro veranschlagt - 300 Millionen Euro weniger als ursprünglich veranschlagt. Erst im Jahr 2013 wird die Stadt wieder bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer auf dem Niveau sein, das eigentlich für 2010 erwartet worden war.

Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) wies darauf hin, dass Frankfurt im Vergleich der Städte sehr gut dastehe. Dennoch sei die Lage ernst, da die Krise in der „Realwirtschaft“ erst im kommenden Jahr richtig ankomme.

dpa

Quelle: op-online.de

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