Als verfassungsfeindlich eingestuft

Frankfurt verbietet Salafisten-Versammlung

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Frankfurt - Die Stadt Frankfurt hat eine für Samstag angesetzte Versammlung mit dem radikalen salafistischen Prediger Pierre Vogel verboten.

Nach gründlicher Recherche sei der in der Innenstadt geplante „Islamische Friedenskongress“ als verfassungsfeindlich eingestuft und daher untersagt worden, teilte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) am Montag mit. Die Stadt gehe davon aus, dass bei der Versammlung eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gegeben sei. Als Grund dafür nannte Frank „zweifelsfrei verfassungsfeindliche Äußerungen in Form von Werbung für den radikalen Salafismus, der eine Missachtung von Menschen anderen Glaubens beinhaltet“.

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Die Versammlung verstoße gegen Grundrechte wie den Gedanken der Völkerverständigung und den Gleichheitsgrundsatz. „Pierre Vogel vermittelt im Rahmen seiner Veranstaltungen und Videobotschaften Inhalte und Werte, die mit dem westlichen Demokratieverständnis und unserem modernen Menschenbild nicht in Einklang zu bringen sind“, sagte Frank. „In unserer toleranten und weltoffenen Stadt ist kein Platz für solche Hassprediger.“

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dpa

Quelle: op-online.de

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