Frankfurt will Millionen sparen

Frankfurt - Die Stadt Frankfurt will sparen und opfert dafür möglicherweise sogar eine heilige Kuh. Seit Jahrzehnten schon wird immer wieder die Debatte um das Museum der Weltkulturen geführt. Von Christian Riethmüller

Dieses sollte nach Meinung vieler Kulturinteressierter zumindest erweitert werden, um der nach Ansicht vieler Experten einzigartigen ethnologischen Sammlung des Hauses endlich den gebührenden Platz zu gewähren. Doch diese vieldiskutierte Erweiterung wird es weder kurz- noch mittelfristig geben.

Wie die mit klaren Sparvorgaben beauftragte Haushaltskommission der Stadt Frankfurt gestern mitteilte, gehört die Verschiebung des Erweiterungsbaus ebenso zu ihren konkreten Sparvorschlägen wie etwa auch ein Verzicht auf die Verlängerung der U-Bahnlinie U5 zum Frankfurter Berg.

Wie die Haushaltskommission, der neben Kämmerer Uwe Becker (CDU) auch die Umwelt- und Personaldezernentin Manuela Rottmann (Grüne) sowie die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen, Helmut Heuser und Olaf Cunitz, angehören, weiter ausführte, sollen ihre Vorschläge bis zum Jahr 2015 eine Einsparung von 88 Millionen Euro im Ergebnishaushalt sowie eine Einsparung von 97 Millionen Euro beim Investitionsprogramm bringen. Trotzdem will die Stadt weiter den Spagat hinbekommen, ihre im schwarz-grünen Koalitionsvertrag vereinbarten Prioritäten Bildung und Soziales zu bedienen und gleichzeitig eine für die Wirtschaft attraktive Kommune zu bleiben, sagte Uwe Becker, der die strategische Ausrichtung des Sparkurses als „Einstieg in den Umstieg“ beschrieb.

Nach Beckers Angaben würden die Einsparvorschläge im laufenden Haushaltsjahr 2012 eine Reduzierung des Defizits auf rund 271 Millionen Euro bringen. Im Herbst 2011 war die Stadt noch von einem Defizit von 340 Millionen Euro ausgegangen, das aber auch durch die vorgezogene Spitzabrechnung des Landes sowie verbesserte Steuerdaten bereits kleiner ausgefallen wäre.

Trotz besserer Prognosen plädiert die Haushaltskommission für das Prinzip „Engerer Gürtel“. Dies wohl auch, weil den Mitgliedern der Kommission aufgefallen sein dürfte, dass Frankfurt künftig zwar mit geringeren Einnahmen rechnen muss, doch seit jeher zuviel Geld ausgibt. Wahrscheinlich deshalb soll neben dem Museum der Weltkulturen auch ein zweites Vorzeigeprojekt auf die lange Bank geschoben werden - das sogenannte Stadthaus, das beim Neubau der zerstörten Altstadt eigentlich über dem Archäologischen Garten direkt vor dem Dom geplant ist. Gleichfalls sollen die Pläne für den Bolongaro-Palast in Höchst überarbeitet und so zehn Millionen Euro gespart werden.

Doch nicht nur bei Großprojekten sieht die Kommission Einsparpotenzial, sondern auch bei Zuschüssen an städtische Einrichtungen, bei den Planungen im IT-Bereich oder etwa den Umzugsprämien, die bisher Studierenden gewährt werden und die über vier Jahre gesehen immerhin mit 764 000 Euro zu Buche schlagen.

Große Einsparmöglichkeiten hat die Haushaltskommission aber auch bei den Betriebskostenzuschüssen an Träger nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen ausgemacht. Hier soll über eine Änderung des Versorgungsgrads eine Haushaltsentlastung von 37,4 Millionen Euro erreichtet werden. Die Vorschläge sollen am 1. März gemeinsam mit einem Haushaltssicherungskonzept als eigenständige Beschlussvorlage ins Parlament eingebracht werden.

Quelle: op-online.de

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