Fünf Köpfe für Frankfurt

Frankfurt - Der Magistrat der Stadt Frankfurt ist jünger und grüner geworden: Die schwarz-grüne Koalition im Römer hat am späten Donnerstagabend drei Dezernenten neu gewählt sowie Stadtkämmerer Uwe Becker und Kulturdezernent Felix Semmelroth (beide CDU) für sechs weitere Jahre in ihren Ämtern bestätigt. Von Christian Riethmüller

Erstmals zu hauptamtlichen Magistratsmitgliedern gewählt wurden die Grünen-Politiker Olaf Cunitz (Planung), Rosemarie Heilig (Umwelt, Gesundheit und Personal) sowie Sarah Sorge (Bildung). Der 43-jährige Cunitz, bisher Fraktionschef der Grünen im Römer, ist nicht nur zum Planungsdezernent, sondern auch zum Bürgermeister gewählt worden.

Uwe Becker (CDU), am 31. Juli 1969 in Bad Homburg geboren, ist gelernter Bankkaufmann; seit Juli 2006 hauptamtlicher Stadtrat, erst für Soziales, seit 2007 Kämmerer.

Die Neubesetzungen sind eine Folge des guten Abschneidens der Grünen bei der Kommunalwahl im März vergangenen Jahres, die der Partei 25,8 Prozent der Stimmen in Frankfurt brachte. Außerdem kandidierten einige der bisherigen Amtsinhaber nicht mehr. So wird die bisherige Bildungsdezernentin und Bürgermeisterin Jutta Ebeling (65, Grüne) Mitte März nach fast 23 Jahren als Dezernentin in den Ruhestand gehen. Diesen Schritt vollzieht auch der bisherige Planungsdezernent Edwin Schwarz (63, CDU), der ebenfalls Mitte März aufhört. Die bisherige Umwelt-, Gesundheits- und Personaldezernentin Manuela Rottmann (39, Grüne) hat sich hingegen aus privaten Gründen entschieden, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Sie wird im Juli aus ihrem Amt ausscheiden und möchte wieder als Juristin arbeiten. Das große politische Talent Rottmann dürfte nach Meinung etlicher Beobachter aber schon bald für höhere Aufgaben bei den Grünen im Bund gehandelt werden.

Felix Semmelroth (CDU), geboren am 30. August 1949 in Kassel, ist seit Juli 2006 Kulturdezernent. Der promovierte Anglist ist zudem Honorarprofessor an der TU Darmstadt.

War Manuela Rottmann im vergangenen Jahr in ihrer Partei auch als Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Frankfurt im Gespräch, ist nun ihre Nachfolgerin im Dezernat - Rosemarie Heilig - ins Rennen um die goldene Amtskette geschickt worden. Die 55-jährige, die derzeit als Chefin einer städtischen Gesellschaft den Umbau des Klinikums Höchst organisiert, dürfte auch bei einer Wahl zur Oberbürgermeisterin das Dezernentenamt übernehmen. Bei ihrer Vorstellung als grüne OB-Kandidatin hatte sich die Biologin im Dezember dementsprechend geäußert.

Sarah Sorge (Grüne), am 26. August 1969 in Frankfurt geboren, hat Politologie studiert, und war in vielen Funktionen für ihre Partei tätig, zuletzt als Landtagsabgeordnete.

Dass Heiligs Kandidatur fürs Oberbürgermeisteramt von der schwarz-grünen Koalition nicht uneingeschränkt gutgeheißen wird, zeigte am Donnerstagabend das Abstimmungsergebnis. Von insgesamt 91 Stimmen in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat die Koalition 52. Heilig erhielt bei ihrer Wahl 50 Stimmen. Auch Olaf Cunitz konnte nicht alle Koalitionäre hinter sich vereinen. Er erhielt 51 Stimmen. Die 42-jährige Landtagsabgeordnete Sarah Sorge wurde dagegen mit 52 Stimmen in ihr neues Amt als Bildungsdezernentin gewählt.

Über Zustimmung sogar aus Oppositionsreihen duften sich die wiedergewählten Dezernenten freuen. Kämmerer Uwe Becker (42) erhielt 54 Stimmen und für den 62-jährigen Kulturdezernenten Felix Semmelroth stimmten 53 Stadtverordnete. Die Amtszeiten der gewählten Dezernenten dauern jeweils sechs Jahre.

Olaf Cunitz (Grüne), geboren am 20. Juni 1968 in Frankfurt, hat Mittlere und Neuere Geschichte studiert und war seit 2006 Fraktionsvorsitzender seiner Partei.

Dem Frankfurter Magistrat gehören neben den am Donnerstagabend gewählten Dezernenten noch Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) sowie die hauptamtlichen Stadträte Stefan Majer (Verkehr, Grüne), Volker Stein (Infrastruktur, FDP), Daniela Birkenfeld (Soziales, CDU), Markus Frank (Wirtschaft, CDU) und Nargess Eskandari-Grünberg (Integration, Grüne) an.

Die neuen Stadträte verjüngen nicht nur den nun von Politikern in ihren Vierzigern dominierten Magistrat, sondern sorgen möglicherweise auch für eine Verschiebung der Machtverhältnisse im Römer. Jedenfalls sind nun wichtige Ressorts hinsichtlich der Gestaltung einer Stadt - Planung, Verkehr und Umwelt - mit Grünen besetzt, die bedeutende Akzente auf dem bereits eingeschlagenen Weg Frankfurts hin zu einer „Green Capital“ und damit zu einer konsequent der Nachhaltigkeit verschriebenen Stadt setzen könnten. Dass die Grünen ausgerechnet das wichtige Planungsdezernat von der CDU übernehmen und damit fortan die Stadtplanung steuern können, war am Donnerstagabend ein gefundenes Fressen für die Opposition im Römer, die vor allem der CDU hinrieb, mit diesem Koalitionsbeschluss für ihre eigene Herabstufung gestimmt zu haben (SPD-Chef Klaus Oesterling) . Für die CDU werde es immer schwieriger, bürgerliche Themen zu setzen, meinte die FDP, während die Freien Wähler den Christdemokarten vorwarfen, sich als „kreative politische Kraft“ abgeschafft zu haben.

Rosemarie Heilig (Grüne), geboren am 3. Oktober 1956 in Limburg, hat Biologie studiert und war unter anderem Geschäftsführerin des Müllheizkraftwerks Frankfurt.

Die schwarz-grüne Koalition fochten solche Vorwürfe aber nicht an. Das Römer-Bündnis sei vorbildhaft für Deutschland, schwärmte CDU-Fraktionschef Helmut Heuser. Auch Manuel Stock, der nun anstelle von Olaf Cunitz die Fraktion der Grünen führen soll, freute sich auf das zweite Kapitel Schwarz-Grün. Das hält mit dem nun einsetzenden OB-Wahlkampf auch Spannendes für die Koalition bereit.

Quelle: op-online.de

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