Hessischer Städtebund will Gema stoppen

Gefahr für Märkte und Sportfeste

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Die GEMA will neue Veranstaltungstarife einführen - der hessische Städtebund will sie nun stoppen.

Mühlheim - Auf die Kommunen kommen horrende Kosten zu - wenn die geplante Gema-Reform tatsächlich greifen sollte. Dies befürchtet der hessische Städte- und Gemeindebund und schlägt Alarm.

Aus seiner Sicht könnten die steigenden Kosten für Musikrechte sogar das Aus für Weihnachts- und Jahrmärkte oder Sportfeste bedeuten.

„Völlig unangemessen“

Als „völlig unangemessen“ bezeichnete Verbandsdirektor Diedrich Backhaus gestern gegenüber unserer Mediengruppe die neuen Gema-Gebühren, die ab dem 1. April nächsten Jahres greifen sollen. Sein Verband mit Sitz in Mühlheim rechnet dann mit Kostensteigerungen von mehr als 50 Prozent für die Kommunen. Backhaus forderte die Gema deshalb auf, die Reform zu kippen.

Hintergrund: Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema), die die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von Musikschaffenden vertritt, will neue Veranstaltungstarife einführen. Die Gebühren sollen künftig unter anderem nach der Quadratmeterzahl der Veranstaltung berechnet werden. Bereits seit Monaten machen Musikveranstalter, Diskotheken und Clubs, aber auch viele Vereine dagegen mobil. Sie fürchten wie der hessische Städte- und Gemeindebund erhebliche Mehrkosten für die Nutzung von Musik. Auch die Politik weiß um die Brisanz des Themas.

Für Weihnachtsmarkt Steigerung bei satten 68 Prozent

Wie sich die geplante Änderung auf die Kommunen durchschlägt, hat der hessische Städte- und Gemeindebund nun in Heller und Pfennig errechnet. Demnachkönnten kleine Feste (gerechnet wird hier mit einer Fläche von 2300 Quadratmetern) statt 262 Euro künftig 404 Euro kosten. Ein Plus von immerhin 54 Prozent. Noch schlimmer würde es die Veranstalter größerer Festivitäten treffen. Für einen Weihnachtsmarkt in einer mittleren Kommune (23.000 Quadratmeter) würde die Steigerung bei satten 68 Prozent liegen, von etwa 2400 Euro auf mehr als 4000 Euro. „Und darin ist ein Nachlass von 20 Prozent, den die Gema Kommunen gewährt, schon eingerechnet“, erklärte Backhaus. Einzig Feste, die auf einer Fläche von weniger als 1000 Quadratmeter stattfinden, werden in Zukunft für die Kommunen billiger.

Tanzdemonstration gegen GEMA-Gebühren in Frankfurt

Tanz-Demonstrationen gegen neue GEMA-Gebühren

Backhaus erklärte, dass die Gema bei ihrer Reform bisher völlig außer Acht lasse, dass kommunale Veranstaltungen in aller Regel gerade nicht wirtschaftlichen Zwecken dienten. Vielmehr ginge es darum, das Gemeinwohl zu stärken, wie es der grundgesetzliche Auftrag der Städte und Gemeinden sei. Backhaus sagte, dass das Recht der Urheber und ausübenden Künstler akzeptiert werde, gleichwohl die drohenden Kostensteigerungen nicht hinzunehmen seien. Er zeigte sich davon überzeugt, dass die neuen Tarife erhebliche strukturelle Mängel aufwiesen und einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten würden.

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Tanz-Demo in der Frankfurter Innenstadt: Bei einer bundesweiten Aktion gegen die GEMA-Tariferhöhung sind tausende Musikliebhaber sowie dutzende Clubs aus Protest durch die Innenstadt von Frankfurt gezogen.

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ad./dpa

Quelle: op-online.de

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