Subventionen gekappt

Geldhahn für Flughafen Calden wird zugedreht

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Kassel/Brüssel - Bittere Nachricht für kleine Flughäfen wie den Airport in Calden: Die EU will den Geldhahn zudrehen lassen. Zehn Jahre bleiben dem Flughafen, um eine Lösung zu finden.

Europäische Regionalflughäfen wie der Airport im finanziell schwer angeschlagenen Kasel-Calden müssen sich künftig auf weniger Geld vom Steuerzahler einstellen. Die EU-Kommission hat am Donnerstag in Brüssel beschlossen, die staatlichen Beihilfen für Flughäfen in der EU zu kappen. Demnach sind für regionale Flughäfen Betriebsbeihilfen nur noch höchstens zehn Jahre lang - also bis 2024 - erlaubt, danach müssen sich die Standorte selber tragen. Viele kleine Flughäfen müssen nach Ansicht von Luftverkehrsexperten nun um ihre Existenz fürchten.

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Bei Investitionen in die Infrastruktur darf der Staat Flughäfen nur noch nach Größe gestaffelt unterstützen. Somit können Standorte mit weniger als einer Million Passagieren pro Jahr prozentual mehr bekommen als größere Flughäfen mit bis zu fünf Millionen Passagieren jährlich. Für große Airports mit noch mehr Passagieren hält die EU-Kommission öffentliches Geld in der Regel nicht für notwendig, da diese sich selbst tragen könnten.

30 Flughäfen mit weniger als fünf Millionen Reisenden

Die EU-Kommission nennt in dem Papier weder Länder noch Namen von Flughäfen. In Deutschland verzeichnet der Flughafenverband ADV knapp 30 Flughäfen mit weniger als fünf Millionen Reisenden - darunter Frankfurt-Hahn, Dortmund, Dresden, Friedrichshafen, Saarbrücken oder Zweibrücken. Die Leitlinien sollen im März mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft treten. Die EU-Kommission will auf diese Weise den Subventionswettlauf zwischen Regionalflughäfen stoppen, von dem derzeit vor allem Billigflieger wie Ryanair profitieren. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sagte: "Die neuen Leitlinien werden einen fairen Wettbewerb gewährleisten."

Die Chefin des Flughafens Kassel-Calden, Maria Anna Muller, wollte sich nicht äußern und verwies auf eine angekündigte Stellungnahme des deutschen Airport-Verbandes ADV. Auch der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) will sich am Nachmittag zur Entscheidung der EU-Kommission äußern.

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Der vor einem Jahr eröffnete Flughafen in Nordhessen hatte einen sehr holprigen Start hingelegt, im Winterflugplan standen keine Ferienflieger im Programm. Die nächsten Abflüge sind für April geplant. Im November hatte die aufstrebende Fluggesellschaft Turkish Airlines Linienflüge zwischen Kassel und Istanbul angekündigt. Wann die Verbindung allerdings aufgenommen wird, steht noch nicht fest. Ursprünglich hatten die Verantwortlichen im Jahr 2020 mit 640.000 Passagieren jährlich in Calden geplant.

Die Befürworter erhoffen sich von dem Projekt einen wirtschaftlichen Aufschwung der Region und zusätzliche Arbeitsplätze. Anwohner und umliegende Gemeinden befürchten Fluglärm, Kritiker bezweifeln zudem die Wirtschaftlichkeit eines größeren Flughafens. Die Kosten für den Ausbau waren zunächst mit 151 Millionen Euro veranschlagt worden, schließlich schug er mit einer Investitionssumme von 271 Millionen Euro zu Buche.

dpa

Quelle: op-online.de

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