Geldmangel im Römer und bei der Bahn lassen Region zittern

Scheitern große Schienenprojekte?

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So sieht es aus, wenn die Bahn baut: Gleisbauer verlegen „Gleis-Tragplatten“ auf der ICE-Strecke Nürnberg-Berlin.

Frankfurt - Zwei Entwicklungen gefährden Neubauprojekte im Schienenbereich in und um Frankfurt: Die Haushaltsmisere sowie mögliche Mehrbelastungen, mit denen sich die Bahn AG wegen des Projekts „Stuttgart 21“ herumschlägt. Von Michael Eschenauer

Sie könnten dafür sorgen, dass für die Region weniger Geld übrigbleibt. Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) äußerte jüngst in seiner Rede zum Frankfurter Haushalt warnende Worte. Es sei geboten, den Bestand der Schienen-Infrastruktur zu pflegen. Wegen der nachlassenden Finanzkraft Frankfurts müsse man sich zudem bei Neubau-Vorhaben im Bereich Schiene auf Prioritäten verständigen. Ansonsten drohten die vorgesehenen Investitionen die Stadt Frankfurt, aber auch die gesamte Region zu überfordern. Auf der Kippe stehen offensichtlich die Regionaltangente West, die von Frankfurt nach Hanau führende nordmainische S-Bahn, die Verbesserungen auf der Schienenverbindung in die Wetterau und der S-Bahnanschluss von Gateway Gardens sowie des künftigen Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.

Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ lieferte zu Wochenbeginn weitere Alarmmeldungen für Schienenprojekte in Rhein-Main. Demzufolge gelten die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim (3,6 Milliarden Euro), die nordmainische S-Bahn (304 Millionen Euro), der viergleisige Ausbau der Main-Weser-Bahn von Frankfurt-West nach Bad-Vilbel (226 Millionen Euro) und danach bis Friedberg (271 Millionen Euro) als Anwärter für den Rotstift.

Es fehlen 4,4 Milliarden Euro

Gestern forderten die Grünen im Landtag Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) dazu auf, bei seinem Kollegen Peter Ramsauer (CSU) in Berlin „den Erosionsprozess von hessischen Projekten im Schienenverkehr“ zu stoppen. Nach ihren Angaben fehlen für die hessischen Projekte 4,4 Milliarden Euro. Es sei nicht hinnehmbar, dass für „Stuttgart 21“ sieben Milliarden vergraben würden, aber andere wirklich notwendige Projekte nicht realisiert werden könnten.

Der ökologische Verkehrsclub Hessen (VCD) wies darauf hin dass im aktuellen „Investitionsrahmenplan 2011 - 2015“ der Bund 8,63 Milliarden Euro für die Bahn ausgeben wolle, davon aber nur 40 Millionen Euro in Hessen. Das Bundesland sei bereits jetzt „extrem unterversorgt“.

„Stuttgart 21“ strapaziert Bahn-Eigenmittel

Frankfurts Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) äußerte in der „Frankfurter Neuen Presse“ unterdessen den Verdacht, dass die Region die Zeche für „Stuttgart 21“ zahlen müsse. Bahn und Bundesverkehrsministerium wiesen allerdings jeden Zusammenhang mit dem Tiefbahnhof-Projekt, wo 1,1 Milliarden Mehrkosten auflaufen, zurück. Es gehe hier um verschiedene Finanzierungstöpfe. „Stuttgart 21“ strapaziere Bahn-Eigenmittel, die anderen Vorhaben stünden dagegen auf der Finanzierungsliste des Bundes. Dort aber habe sich an den Prioritäten nichts geändert.

Politiker der Mainmetropole treibt außerdem die Sorge um, dass Zuschüsse des Bundes zu bestimmten Vorhaben wegfallen könnten, wenn im Jahre 2019 das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ausläuft. Becker betonte, ohne Zuschüsse sei keines der großen Projekte im Nahverkehr zu realisieren. Die Regionaltangente West wird allerdings weitergeplant. Wie der Kreis Offenbach und andere Gebietskörperschaften hat auch das Frankfurter Stadtparlament weitere Mittel freigegeben.

Quelle: op-online.de

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