Keine Hinweise auf Gefährdung

Verwaltungsgericht erlaubt Salafisten-Versammlung

+
Symbolbild

Frankfurt - Die Stadt Frankfurt hatte eine Salafisten-Versammlung am Samstag untersagt, das Verwaltungsgericht hob das Verbot wieder auf. Nun wandert der Fall zur nächst höheren Instanz.

Eine für Samstag in Frankfurt angesetzte Versammlung mit dem radikalen salafistischen Prediger Pierre Vogel wird den Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel beschäftigen. Das Verwaltungsgericht in Frankfurt kippte am Mittwoch ein Veranstaltungsverbot der Stadt, dagegen will diese nun mit einer Beschwerde beim VGH vorgehen. Die Stadt hatte den "Islamischen Friedenskongress" mit der Begründung untersagt, dass er die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährde.

Das Verwaltungsgericht sah das anders: Es gebe im Vorfeld keine konkreten Anhaltspunkte für eine Gefährdung, hieß es in einer Mitteilung. Die Richter sehen in dem Verbot einen Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit. Sollte sich während der Veranstaltung die Lage ändern und eine Gefahr drohen, hätten die Polizei und die Stadt Möglichkeiten zum Eingreifen.

Salafisten verletzten Polizisten mit Steinen

Salafisten verletzen Polizisten mit Steinen

dpa

Quelle: op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion