Großdemo in Frankfurt

„Blockupy lebt nach wie vor und ist aktuell“

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Frankfurt - Die Blockupy-Bewegung hat sich in der Debatte um die Schuldenkrise in der EU und ihre Folgen zurückgemeldet. Die Aktionen in Frankfurt waren insofern ein Erfolg - darin sind sich Experten einig. Doch ist das Bündnis auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen?

Um die Schulden- und Finanzkrise in der EU ist es zuletzt zwar ruhiger geworden, doch überwunden ist sie noch lange nicht. Und auch die Kritik am Krisenmanagement der EU und der Europäischen Zentralbank will nicht verstummen, wenngleich auch sie in den vergangenen Monaten etwas leiser wurde. Lautstark und in großer Zahl haben sich die Anhänger des kapitalismuskritischen Bündnisses Blockupy am Wochenende in Frankfurt zu Wort gemeldet. "Die Bewegung hat nach der Räumung des Camps vor der EZB in Frankfurt im vergangenen Jahr keinen Knick bekommen", zieht der Friedens- und Konfliktforscher Johannes Maria Becker Bilanz.

Blockupy-Demo in Frankfurt

Blockupy-Demo am 01.06.2013 in Frankfurt

Blockupy ist wieder da. Aus Protest gegen die Sparpolitik in Europa hat das kapitalismuskritische Bündnis in Frankfurt zur Demonstration aufgerufen. An der Hauptdemonstration beteiligten sich laut Blockupy mehr als 20.000 Menschen, die Polizei sprach von 7000 Demonstranten.

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Das Bündnis habe seine Themenvielfalt ausgeweitet und sei jetzt in der Mitte der Gesellschaft angekommen, erklärt der Marburger Wissenschaftler. Dabei sei es "völlig egal", ob es 10.000 oder 20.000 Teilnehmer bei der Demonstration gegeben habe, fügt Becker mit Blick auf die unterschiedlichen Schätzungen von Polizei und Veranstaltern hinzu. Laut Blockupy haben sich an der Hauptdemonstration am Samstag mehr als 20.000 Menschen beteiligt. Die Polizei sprach von 7000 Demonstranten, die gegen die Großbanken, die EU-Krisenpolitik, aber auch gegen Abschiebungen und Fluglärm vom Frankfurter Flughafen auf die Straße gegangen waren.

Probleme bei der Umverteilung des Reichtums

In der deutschen Gesellschaft sei das Bewusstsein gewachsen, dass es Probleme bei der Umverteilung des Reichtums und eine wachsende Armut gebe, sagte der Konfliktforscher. Zudem habe der Fall Uli Hoeneß auch viele Bürger dazu gebracht, sich kritische Gedanken über das Thema Steuergerechtigkeit zu machen. Die Blockupy-Aktionen in Frankfurt wertete er daher als Erfolg: "Wir sind vielleicht am Kulminationspunkt einer sozialen Bewegung, die einen längeren Atem haben wird."

Nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Peter Grottian hat Blockupy in der Mainmetropole zwar einen "ermutigenden Achtungserfolg erzielt - mehr nicht". Die Aktionen seien ein Ereignis, über das "vermutlich schon in drei Tagen nicht mehr debattiert wird". Die Bewegung habe es nicht geschafft, ihre Botschaft in die Mitte der Gesellschaft zu bringen - anders als beispielsweise die Anti-Atomkraft-Bewegung und die Gegner von Stuttgart 21.

"Die Bündnisfähigkeit, die Mobilisierung fehlt"

"Die Bündnisfähigkeit, die Mobilisierung fehlt", bemängelt der Forscher, der nach eigenen Worten in vielen Dingen "eigentlich radikaler denkt" als die Demonstranten. Die Protestformen bis hin zum zivilen Ungehorsam seien letztlich doch relativ halbherzig. "Wenn die Herrschenden den Protest am langen Arm verhungern lassen können, etwa durch Ablaufenlassen des Protests, dann machen sie es auch."

Die Polizei hatte mit einem Großaufgebot die Hauptkundgebung der Blockupy-Bewegung verhindert und vermummte Demonstranten über Stunden hinweg eingekesselt. Teilweise war es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen, als die Beamten mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen einzelne Demonstranten vorgegangen waren.

Die Bewegung müsste nach seiner Meinung den Protest auch in die "Reichtumszonen der Republik bringen, in Frankfurter also beispielsweise nach Kronberg, Königstein und Bad Homburg. Was glauben Sie, was da los gewesen wäre?" Blockupy habe es nicht geschafft, die Basis zu erweitern. Gewerkschaften, kirchliche Gruppen und Intellektuelle seien nicht sichtbar dabei.

Blockupy: Eingekesselte Demonstranten, Gewalt, Verletzte

Blockupy: Eingekesselte Demonstranten, Gewalt, Verletzte

Die Proteste in Frankfurt haben nach Ansicht des Sozial- und Wirtschaftethikers Wolfgang Nethöfel vor allem eines gezeigt: "Blockupy lebt nach wie vor und ist aktuell". Das gelte nicht nur in Deutschland, sondern europaweit. "Es ist ein spannendes Signal, dass die europäische Diskussion auch Deutschland erfasst hat und nicht von Deutschland abgehalten werden kann, wenn man das wollte". Aus Frankfurter Sicht sei klar geworden, dass "diese Bewegung nicht erledigt ist, indem man ein paar Zelte abräumt", sagte er mit Blick auf die Räumung des Camps vor der EZB vor knapp einem Jahr.

Occupy habe sich nicht spalten lassen, diese politische Strategie sei nicht aufgegangen, erklärte der Forscher von der Universität Marburg weiter: "Die Demonstranten sind nach wie vor da, sie sind in relevanter Zahl da und sie werden vermutlich auch ein drittes Mal da sein". Jedenfalls habe sich gezeigt, dass sich die Kritik, die von der Bewegung vorgebracht werde, nicht von selbst erledige und auch nicht an Deutschland vorbeigehe. "Es ist ein politisch ernstzunehmendes Signal und ein Erfolg für die Occupy-Bewegung."

Rangeleien bei Blockupy-Protesten in Frankfurt

Rangeleien bei Blockupy-Protesten in Frankfurt

dpa

Quelle: op-online.de

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