Großstädte sitzen auf dem Trockenen

Frankfurt ‐ Geteiltes Leid ist halbes Leid, mögen sich die Kämmerer der Großstädte im Rhein-Main-Gebiet gedacht haben. Von Christian Riethmüller

Deshalb stimmten sie gestern in Frankfurt auch gemeinsam das Klagelied über die finanzielle Lage in Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach an - selbst „wenn die Situation in den vier Städten völlig unterschiedlich ist“, wie Wiesbadens Oberbürgermeister und Kämmerer, Helmut Müller (CDU), sagte. Für die Landeshauptstadt wie auch für Frankfurt stellt sich die Einnahmesituation nämlich noch anders dar als für die an der kurzen Leine der kommunalen Finanzaufsicht hechelnden Städte Darmstadt und Offenbach.

„Die Kommunen sitzen letztendlich alle in einem Boot. Und dieses Boot hat Schlagseite“, umschrieb der Frankfurter Kämmerer Uwe Becker (CDU) aber die Situation, die die vier Städte zu einer gemeinsamen Erklärung veranlasste. So betrage der Schuldenstand der kreisfreien Städte in Hessen derzeit rund zwei Milliarden Euro. Und jener der kreisangehörigen Städte sei fast doppelt so hoch, wobei die kurzfristigen Kassenkredite in diese Zahlen noch gar nicht eingeflossen seien. Mit solchen Zahlen setzten sich die vier Kämmerer gegen die Einschätzung zur Wehr, den Kommunen gehe es noch verhältnismäßig gut, während sich Land und Bund in bedenklicher finanzieller Lage befänden. Die „äußerst optimistischen Prognosen des Landes Hessen zu den kommunalen Erträgen dürften nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir schwer darum kämpfen, das kommunale Leistungsangebot aufrecht erhalten zu können“, meinten die Kämmerer.

Die Einnahmen stagnierten oder sänken überall, während die Ausgaben weiter stiegen. Als Beispiele nannten die Kämmerer die Umsetzung des Rechtsanspruchs für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren und Hortplätze für Grundschulkinder. Diese Nachfrage steige insbesondere in Darmstadt und Frankfurt, deren Einwohnerzahl stetig wächst. Solche Aufgaben können einer Kommune auch das Genick brechen. Mehr als 97 Prozent der Ausgaben seiner Stadt seien gesetzliche Pflichten, berichtete Offenbachs Kämmerer, Michael Beseler (SPD). Da geht dann gar nichts mehr.

Quelle: op-online.de

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