CDU- und Grünen-Politiker aus der Region

„Gute Chancen für stabile Regierung“

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Frank Lortz

Offenbach - Die sich anbahnende Koalition von CDU und Grünen in Hessen kommt an der Basis überwiegend gut an. Das ergab eine Umfrage bei Vertretern beider Parteien auf kommunaler Ebene.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Patricia Lips aus Rödermark kennt schwarz-grüne Verhältnisse schon länger. Der von ihr geführte CDU-Stadtverband Rödermark arbeitet seit Juni 2011 in einer Koalition mit der Anderen Liste/Die Grünen zusammen. Lips sagte: „Koalitionen brauchen eine stabile Basis und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das kann von Ort zu Ort unterschiedlich sein. Es spielen Sachthemen eine Rolle, aber auch handelnde Personen. Spätestens seit der letzten Kommunalwahl im März 2011 gab es vor allem in Hessen in Landkreisen und zahlreichen Kommunen einige schwarz-grüne Koalitionen, die sich als stabil erwiesen haben: Kreis Bergstraße, Darmstadt, Frankfurt schon länger, oder auch Rödermark, um nur einige im näheren Umfeld zu nennen. Berührungsängste wurden bereits an der Basis abgebaut. Damit ist ein gutes Fundament gelegt, nun auch landesweit diesen Weg einzuschlagen.“

Für Birgit Simon, Erste Beigeordnete im Regionalverband und Vorstandssprecherin der Offenbacher Grünen, wäre eine schwarz-grüne Landesregierung ein Zeichen für eine fortschrittliche Politik in Hessen und „besser als der Stillstand in einer Großen Koalition“. Als Gastgeberin beim Treffen der Parteiratsdelegierten, die heute in den Räumen des Regionalverbands das Angebot der Union bewerten müssen, ist sie gespannt, was der Landesvorstand zu berichten hat. Simon wies darauf hin, dass es für die Grünen letztlich keinen Unterschied mache, ob sie sich mit SPD oder CDU zu einer gemeinsamen Position zum Flughafen zusammenraufen. Die Beschlusslage zu dem Thema sei auf Landesebene bei beiden Parteien gleich.

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Landtagsvizepräsident Frank Lortz aus Seligenstadt sagte am Freitag unmittelbar nach dem CDU-Sitzungsmarathon, er schätze die Möglichkeiten, mit den Grünen eine tragfähige Koalition zu bilden, etwas höher ein als mit der SPD. Dies trotz aller Wertschätzung für die Genossen, mit denen er ja beispielsweise in der Großen Koalition im Kreis Offenbach gut zusammenarbeite. Es sei aber zu konstatieren, dass in einigen Kernbereichen, etwa Schule oder Finanzen, die Grünen näher bei der CDU stünden. Auch beim Schlüsselthema Flughafenausbau scheinen sich CDU und Grüne auf eine Diskussionsbasis verständigt zu haben. Lortz sprach wie Simon von „Korridoren“, die es auszugestalten gelte: „So viel Lärmschutz einrichten wie möglich, so viele Arbeitsplätze erhalten wie möglich.“ Er sehe, so Lortz, durchaus „gute Chancen für eine stabile Regierung von CDU und Grünen für die kommenden fünf Jahre.“

In Offenbach stimmten CDU und Grüne beim Thema Fluglärm moderate Töne an. „In den Verhandlungen muss es einen Korridor geben, in dem sich beide Seiten aufeinander zubewegen. Verbesserung für den Lärmschutz muss es geben“, verlangte CDU-Fraktionschef Peter Freier. Im Unterschied zu den Grünen hielt sich die Offenbacher CDU bislang in diesem Punkt bedeckt. Grünen-Bürgermeister Peter Schneider will dafür „nicht die reine Lehre umsetzen“. Er sieht „die neue Konstellation optimistisch.“

Frust und Freude - Hessenwahl in Bildern

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Freier attestiert, „dass die Grünen nicht Spielereien und Tricksereien probiert haben wie die SPD.“ In Offenbach - wo Grünen-Chef Tarek Al-Wazir und Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) im Stadtparlament sitzen - hätten die Grünen immer zu Verträgen gestanden. 

bp/mh/mad/dpa

Quelle: op-online.de

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