Montagsdemos am Flughafen

Mit einem Ziel, aber ohne Rädelsführer

+
Links im Bild: Hans Schinke. Immer wieder montags - steht die Fahrt zum Flughafen auf dem Terminplan.

Offenbach/Frankfurt - Seit über einem Jahr dominieren sie jeden Montagabend akustisch und optisch die Szenerie im Terminal I des Frankfurter Flughafens. Gemeint sind die Ausbau-Gegner. Hans Schinke gehört zu ihnen.

Er lebt in Offenbach-Bürgel in der Frankenstraße, nur wenige hundert Meter vom Lärm der anfliegenden Maschinen entfernt. Der Diplom-Soziologe geht seit dem 21. Oktober 2011 regelmäßig zu den Montagsdemonstrationen. Für unsere Zeitung zieht er eine persönliche Zwischenbilanz.

Montag für Montag quellen ab 17 Uhr hunderte Demonstranten aus den S-Bahnschächten unter dem Frankfurter Flughafen. Sie haben Fahnen, Banner, Schilder und Plakate mit kreativ gemalten Sprüchen dabei. Sie tragen selbstgebastelten Kopfschmuck und Protestbuttons an der Brust. Ausgerüstet sind sie mit Trommeln, Trillerpfeifen, Kochtöpfen und Plastikeimern.

Alle Artikel zum Thema Flughafen lesen Sie im Stadtgespräch

Seit Bundeskanzlerin Angela Merkel und der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (beide CDU) zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden der Fraport AG, Stefan Schulte, die Nord-West-Landebahn eröffneten, ist das für jeweils bis zu 2000 Ausbaugegner aus den Städten der Rhein-Main-Region, des Main-Kinzig-Kreises, der Pfalz, des Taunus und Südhessens die konsequente Wochenanfangs-Übung.

Da rotten sich keine bärtigen Berufsrevolutionäre zusammen, die endlich das kapitalistische System überwinden wollen. Es sind keine Vertreter des linksextremen Spektrums auf der Suche nach Randale. Und auch keine Psychopathen mit paranoiden Wahnvorstellungen, krankhafter Fixierung auf den Fluglärm und ausgeprägtem Querulanten-Potential. Nichts von alledem.

Augeklärte Bürger bei Demos

Die Menschen, die jeden Montag am Airport Frankfurt aus den S-Bahntunneln auftauchen, kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Sie sind aufgeklärte Bürger. Sie organisieren sich selbst und finden ihr Ziel ohne Rädelsführer. Sie engagieren sich für das Gemeinwesen. Sie sind informiert. Sie warten nicht auf den Staat, sondern nehmen ihre Angelegenheiten selbst in die Hand. Und deshalb rücken sie mit ihrem geballten Protest seit eineinhalb Jahren der Politik auf den Leib - Woche für Woche.

Die zahlreichen weiteren Großveranstaltungen gegen den Ausbau des Airports nicht mitgezählt, müssen seit Oktober 2011 so um die 100.000 Protestler zum Flughafen Frankfurt gekommen sein. Das montägliche Sammelbecken speist sich aus inzwischen mehr als 80 Bürgerinitiativen, die vor Ort den Protest organisieren - vom Kinzigtal im Osten bis nach Rheinhessen im Westen, von Bad Nauheim im Norden bis nach Groß-Gerau im Süden.

Diszipliniert streben sie zu ihrem traditionellen Treffpunkt im Terminal 1 und werden pünktlich um 18 Uhr von Jossy Oswald vom Bündnis der Bürgerinitiativen mit der immer gleichen Standardformel begrüßt: „Wir sind hier am richtigen Ort zur richtigen Zeit. Unser Protest ist legal und angemeldet. Wir nehmen unser Grundrecht auf Demonstration und freie Meinungsäußerung wahr“. Und wie immer werden die Auflagen von Polizei und Fraport, insbesondere keine Trillerpfeifen zu benutzen, von einem schrillen Pfeifkonzert begleitet. Längst vergessen ist, dass das Grundrecht auf Demonstration in diesem speziellen Fall erst durch einen Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe vom 22. Februar 2011 durchgesetzt werden musste: „Versammlungsfreiheit gilt auch für den Flughafen Frankfurt“.

Die Veranstaltung folgt einem festen Ritual. Erst kommen die Redebeiträge, häufig musikalisch eingerahmt. Dann zieht der Tross lärmend, hupend und stets mit Trommelbegleitung durch das Terminal 1. „Wir bringen den Lärm dorthin zurück, wo er herkommt“. Lautstark wird immer wieder der verbindende Schlachtruf skandiert: „Die Bahn muss weg“. Nach dem Rundgang folgt meist ein weiterer Redebeitrag. Häufig gehen die Kundgebungen mit dem Versprechen zu Ende: „Am nächsten Montag sehen wir uns hier wieder. Aufstehen, zusammenstehen, durchstehen. Wir lassen uns nicht auseinander dividieren“.

Viele Bewohner ehemals exklusiver Wohngegenden

Ein Lied zum Schluss dient der Identitätsbildung: „Fraport, die Landebahn muss weg. / Fraport, die Landebahn muss weg, / und unsere Forderung wird immer lauter. / Die Landebahn muss weg!“.

Die Generation der Grauköpfe ist auffällig stark vertreten in der Demonstrantengemeinschaft, der Anteil der Frauen ist bemerkenswert hoch. Berufstätige sind in der Minderheit – wie auch um diese Uhrzeit? Ebenso Familien mit Kindern. Die wöchentlichen Fahrten zum Flughafen kosten Zeit und Geld. Manchen Teilnehmern sieht man an, dass sie zum ersten Mal bei einer Demonstration sind. Sie fremdeln. Das galt anfänglich insbesondere für die Bewohner ehemals exklusiver Frankfurter Wohnlagen, die sich jetzt regelmäßig unter die Protestler mischen, nachdem auch ihr Viertel verlärmt wurde. Was sie alle verbindet, ist das kollektive Leiden unter dem Fluglärm. Was sie eint, ist der Wunsch, dass es in der Rhein-Main-Region endlich wieder leiser wird - ausgedrückt in den Kernforderungen des Bündnisses nach Ausweitung des Nachtflugverbots, Begrenzung der Flugbewegungen auf 380.000 pro Jahr und letztlich Stilllegung der neuen Landebahn. Aus dieser Hoffnung speist sich ihre Kraft.

Zusätzlichen Schub bekam die Bewegung durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am 4. April 2012. Jetzt befeuert die anstehende Landtagswahl in Hessen am 22. September den Protest. Hinzu kommen die vielen gebrochenen Versprechen der Politik, wie zum Beispiel: „Am Flughafenzaun ist Schluss“, „Mein Ehrenwort für ein absolutes Nachtflugverbot“, „Der Bannwald bleibt unangetastet“. Die Menschen sind empört. Sie sind wütend, dass sie so getäuscht wurden. Sie glauben nicht mehr, dass es die Parteien im Landtag noch richten werden. Das Ende der Geduld ist für sie erreicht.

Jetzt setzen sie auf den Druck von außen, auf die Öffentlichkeitswirkung ihrer Montagsdemonstrationen, auf die koordinierten Protestschreiben, die sie unentwegt den Politikern ins Büro schicken, und nicht zuletzt im kommenden Herbst auf den Ausgang der Bundes- und Landtagswahlen.

Sie wollen eine Lösung - und zwar bald

Mit den etablierten Parteien haben die meisten Kundgebungsteilnehmer ganz offensichtlich nichts (mehr) am Hut. Sie wollen eine Lösung für ihr Fluglärmproblem, und zwar bald. Sie interessiert nicht, dass Parteien dicke Bretter bohren, dass zunächst mühsam Mehrheiten organisiert, Antragskommissionen durchlaufen und in zeitaufwendigen Diskussionen tragfähige Kompromisse gefunden werden müssen, ehe Willensbildung in Gesetze gegossen wird.

Umso ausgeprägter ist die Lust am Politiker-Bashing, wenn exponierte Vertreter pauschal als „Lügner“ oder „Verbrecher“ bezeichnet werden, denen mal eine richtige „Klatsche“ gehört. In einem der vielen Protestsongs verkommt das Hessenparlament zum „Saustall“. In solchen Verbalinjurien mag sich die Ohnmacht der Bürger gegenüber den Repräsentanten komplexer Großprojekte ausdrücken, bei deren Umsetzung ihnen keine Waffengleichheit gewährt wurde. Intransparente Entscheidungsprozesse werden notgedrungen personalisiert, um überhaupt noch einen Schuldigen für die Misere identifizieren zu können.

Mindestens ebenso interessant sind die Gruppierungen, die auf den Kundgebungen überhaupt nicht in Erscheinung treten: Die Ängstlichen, die Repressionen befürchten, falls sie sich an Demonstrationen beteiligen sollten. Wo sind die Kinder und Enkelkinder derer, die zu den Kundgebungen strömen? Bürger mit Migrationshintergrund sind in der Minderheit. Die Bürgerinitiativen würden diese Gruppen gerne mobilisieren.

Und dann fehlen noch die, die sich aus der gesellschaftlichen Willensbildung längst abgemeldet haben und statistisch als Nicht-Wähler in Erscheinung treten. Zu ihnen gesellen sich die, die resigniert haben: „Was können wir kleinen Leute denn schon tun? Die da oben machen doch sowieso, was sie wollen“. Diese beiden großen Gruppen sind ein Alarmzeichen für den politischen Zustand der Gesellschaft. Speist sich Demokratie doch aus der aktiven Teilhabe möglichst vieler Bürger und gerade nicht aus der Durchschlagskraft gut organisierter Interessengruppen. Je politikferner die Menschen leben, desto empfänglicher werden sie für einfache politische Lösungen: „Da muss mal richtig aufgeräumt und mit harter Hand durchgegriffen werden“.

Als Elite verstehen sich die Bürgerinitiativen nicht. Sie wissen, dass Fluglärm unstrittig für jeden Bürger gesundheitsschädlich ist. Insofern geht der Vorwurf , sie verträten mit ihrem Protest egoistisch nur sich selbst oder die Partikularinteressen lärmgenervter Villenbesitzer, ins Leere. Die Aktiven wissen aber auch, dass sich aus der allgemeinen Gesundheitsschädlichkeit noch kein höheres Recht ergibt, für die Mehrheit der Bürger sprechen zu dürfen. In einer demokratisch verfassten Gesellschaft muss das eigene Interesse, sofern es politisch wirkmächtig werden soll, erst noch mehrheitsfähig gemacht werden. Den Bürgerinitiativen ist zudem bewusst, dass gegen den Fluglärm auch konkurrierende Interessen ins Feld geführt werden, die da heißen „Wohlstandssicherung und der Jobmotor Flughafenausbau“. Da berufen sie sich dann doch eher auf Artikel 2, Abs. 2, des Grundgesetzes, wonach die körperliche Unversehrtheit der Bürger Verfassungsrang hat – auch wenn sich diese Bürger in der Minderheit befinden sollten.

Bilder von der Walpurgisnacht am Flughafen Frankfurt

Walpurgisnacht am Flughafen

An der Spitze der Bewegung steht das Bündnis der Bürgerinitiativen, das den Protest organisiert, kanalisiert und seit nunmehr anderthalb Jahren stabil hält. In erstaunlich kurzer Zeit wurde eine funktionierende Infrastruktur erstellt, getragen von ehrenamtlichen Mitarbeitern und finanziert durch Spenden. Sorgsam ist das Bündnis auf Neutralität bedacht, will sich nicht vereinnahmen lassen, weder von Parteien noch von Gewerkschaften. Bislang ist es dem Bündnis zudem gelungen, den Protest gewaltfrei zu organisieren.

Bürgerinitiativen sind Bündnisse auf Zeit, die sich auf eine Kernforderung fokussieren. Anders als Parteien müssen sie Diskussionen über diesen Kern hinaus vermeiden, damit der Grundkonsens nicht in Frage gestellt wird. Als Interessenvereinigungen bleiben sie fragile Gebilde. Sie werden getragen von der Hoffnung, dass sie besser als die etablierten Parteien den Bürgern zu ihrem Recht verhelfen können. Ständig sind sie in Gefahr, auseinanderzubrechen, weil die Umsetzung von Partikularforderungen dazu führen kann, dass die eine Gruppierung zufrieden gestellt wird, während sich die andere genau darüber empört. Da wird sich der Herbst 2013 als harte Belastungsprobe erweisen.

Quelle: op-online.de

Kommentare