Henzler-Sturz nur eine Spekulation?

Wiesbaden (wet/psh) - Schon wieder Spekulationen um FDP-Minister: Im Juni hieß es, Wirtschaftsminister Dieter Posch (67) werde im Oktober die Segeln streichen; nun soll Kultusministerin Dorothea Henzler angeblich nach Beratungen in der Koalitionsrunde sogar gestürzt werden.

Auffallend: Während die Posch-Meldung seinerzeit sofort von FDP-Parteichef Jörg-Uwe Hahn als „an den Haaren herbeigezogen“ dementiert wurde, blieben die schwarz-gelben Koalitionäre gestern erstaunlich lange in der Deckung. Wenn es um die Koalitionsrunde gehe, die am gestrigen Abend wie immer montags tagte, sei allein der Regierungssprecher „sprechfähig“, hieß es am Vormittag in den Fraktionen. Regierungssprecher Michael Bußer wiederum ließ sich noch länger Zeit, mitzuteilen, dass sich „die Landesregierung nicht an Spekulationen beteiligt.“ Anders als zuvor in der „Frankfurter Rundschau“ berichtet, stünden „Personalfragen nicht auf der Tagesordnung der Koalitionsrunde“, so Bußer. Auch Liberale bestätigten das wortgleich. Ein einfaches Nein auf die Frage nach dem Sturz Henzlers kommt indes keinem über die Lippen.

Zündstoff, der eng mit Dorothea Henzler verbunden ist

Nach Informationen unserer Zeitung soll allerdings Kultusstaatssekretär Heinz-Wilhelm Brockmann (CDU) seinen Posten räumen. Nun wäre es höchst erstaunlich, wenn derart prominente Personalien in der Koalitionsrunde beraten würden - ihr gehören neben Ministerpräsident Volker Bouffier und seinem Vize Jörg-Uwe Hahn die Fraktionsvorsitzenden, Regierungssprecher Michael Bußer und die Parteivorstände an - eine große Runde mithin.

Wohl aber standen dem Vernehmen nach wichtige schulpolitische Fragen auf der Tagesordnung, bei denen erneut die unterschiedlichen Sichtweisen der Koalitionäre zu Tage getreten sein dürften. Die Union hat bereits deutlich gemacht, dass es mit ihr trotz der Sparvorgaben auch für den Bildungsetat weder eine Streichung von 1000 Referendarstellen noch Schließungen bei den Staatlichen Schulämter geben wird. Zündstoff also, der ganz eng mit Henzler verbunden ist. Andererseits hat sie offensichtlich schon klein beigegeben: Das Konzept zur Neuordnung der Schulverwaltung lässt die Schulämter zwar in den Regionen, ordnet aber die Zuständigkeiten neu. Interessanterweise hat diese Eckpunkte nicht die Ministerin selbst, sondern der FDP-Innenpolitiker und Fraktionsvize Wolfgang Greilich jüngst verkündet - was ebenfalls zu allerlei Spekulationen gesorgt hatte. Gestern hieß es nun, Henzler werde das Konzept bis Ende Oktober - also in den nächsten fünf Tagen - vorstellen. Kommt es dazu, wären die Putschgerüchte Schnee von gestern.

Die Opposition im Landtag ließ sich gestern die Vorlage aus der Koalition nicht nehmen. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph sprach von einer „weiteren Eskalationsstufe des Tohuwabohus in der Landesregierung“. Und die Grünen stellten fest: „Offenkundig ist die Unzufriedenheit mit der bisherigen Politik so groß, dass die Ministerin von den eigenen Leuten auf offener Bühne politisch entmachtet und gestürzt wird.“

Quelle: op-online.de

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