Hessen-SPD will sich neues Profil geben

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Thorsten Schäfer-Gümbel

Friedewald ‐ Bis zur Kommunalwahl im nächsten Jahr will die hessische SPD sich ein neues Profil geben. Die Sozialdemokraten wollten wieder zur politischen Alternative zum „Mainstream von Schwarz-Gelb“ werden, sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Samstag auf einer als „Hessen-Gipfel“ bezeichneten Klausurtagung.

Schwerpunkt werde die Zukunft des ländlichen Raums sein. „Die Zentralisierungsstrategie von Schwarz-Gelb in den letzten zehn Jahren hat das Leben im ländlichen Raum schwieriger gemacht.“ Es lebten nicht alle Hessen in Frankfurt. Nach der schweren Wahlniederlage vor einem Jahr mit dem Rücktritt von Landes- und Fraktionschefin Andrea Ypsilanti trafen sich die Genossen zwei Tage lang im nordhessischen Friedewald, um über ihre künftige Strategie zu beraten. „Wir sind wieder da“, sagte Schäfer-Gümbel zum Klausurende zum neuen Selbstverständnis der Partei.

Auf der Tagung wurde ein 19 Seiten starkes Positionspapier debattiert. Darin schlägt die Hessen-SPD Änderungen der unter der rot-grünen Bundesregierung eingeführten Hartz-Arbeitsmarktreformen vor. Die Lebensleistung müsse anerkannt werden, sagte Schäfer-Gümbel. Wer sein Leben lang gearbeitet habe, solle später davon mehr profitieren, zum Beispiel mehr Arbeitslosen geld erhalten.

100 Teilnehmer bei Treffen in Friedewald

Hinter verschlossenen Türen wurden laut Schäfer-Gümbel auch Kritikpunkte an dem Papier diskutiert. So müssten die Frauenerwerbstätigkeit, regionale Aspekte der Arbeitsmarktpolitik und die Frage der Finanzierung der Vorschläge noch ergänzt beziehungsweise geklärt werden. In fünf bis sechs Wochen will der Parteivorstand der hessischen SPD einen Beschluss fassen, der auch auf Bundesebene eingebracht werden soll.

SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel nannte die Pläne seiner hessischen Kollegen konstruktiv. „Es wird ein großer Beitrag dazu sein, dass wir in der SPD bei den Arbeitsmarktreformen jetzt schnell voran kommen.“ Zu dem Treffen in Friedewald kamen etwa 100 hessische Genossen, darunter Abgeordnete aus Land- und Bundestag sowie Kommunalpolitiker und Europa-Politiker.

Die hessische CDU hielt der SPD vor, sich mit „billigem Populismus“ von der eigenen Arbeitsmarktreform zu distanzieren. „Die einst notwendigen Hartz-IV-Beschlüsse sollen zurückgedreht werden. Die hessische SPD bildet dabei die Speerspitze für diese verantwortungslose Politik“, erklärte CDU-Generalsekretär Peter Beuth.

dpa

Quelle: op-online.de

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