Erste Runde von SPD, Grünen und Linken

Alles und nichts ist möglich

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Wiesbaden - Die erste Runde des Verhandlungsmarathons ist geschafft. CDU, SPD, Grüne und Linke sind nun einmal durch mit ihren Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl. Ergebnisse gibt es noch nicht, ausgeschlossen ist aber auch noch nichts.

Die drei Parteien SPD, Grüne und Linke wollen weiter über eine mögliche rot-grün-rote Koalition in Hessen verhandeln. Nach einem ersten Termin gestern vertagten sie sich auf den 25. Oktober. SPD-Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel sprach nach dem rund zweieinhalbstündigen Gespräch von einer engagiert-konstruktiven Atmosphäre. Es gebe aber weiter inhaltliche Hürden zwischen der SPD und der Linken. Grünen-Chef Tarek Al-Wazir sagte, eine Zusammenarbeit setze Vertrauen und Verlässlichkeit voraus. Die Linkspartei sei jedoch aus Protest gegen Rot-Grün gegründet worden.

Bei den Verhandlungen im Wiesbadener Landtag war auch die Schuldenbremse ein Thema. Schäfer-Gümbel und Al-Wazir bekräftigten, dass das in der Verfassung verankerte Verbot neuer Schulden eingehalten werden müsse. Die Linke hatte gegen die Schuldenbremse gestimmt und im Wahlkampf ihre Abschaffung gefordert.

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Linken-Fraktionschefin Janine Wissler ließ in der Frage Verhandlungsbereitschaft erkennen und sagte, durch das Gespräch sei eine Zusammenarbeit der drei Parteien weder wahrscheinlicher noch unwahrscheinlicher geworden. Ihre Partei sei auch zu einem Tolerierungsmodell bereit, wenn sie ihre Inhalte in die neue Regierung einbringen könne.

Laut Wissler spielte auch die gescheiterte Zusammenarbeit der drei Parteien 2008 eine Rolle. Schäfer-Gümbels Vorgängerin Andrea Ypsilanti war an innerparteilichem Widerstand mit dem Versuch gescheitert, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Neben einer rot-grün-roten ist auch eine schwarz-rote oder eine schwarz-grüne Koalition möglich. CDU und Grüne haben am Montag erstmals verhandelt, CDU und SPD starten heute in die zweite Runde.

Wer in welchem Bundesland regiert

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dpa

Quelle: op-online.de

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