Unangemessener Tonfall

Schäfer entschuldigt sich für Abgeordnetenbrief

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Thomas Schäfer

Wiesbaden - Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer hat sich für seinen umstrittenen Abgeordnetenbrief entschuldigt. In dieser Form würde er einen solchen Brief nicht mehr schreiben, sagte Schäfer heute im Landtag. 

Seinen umstrittenen Abgeordnetenbrief zu den rot-grünen Steuerplänen würde Hessens Finanzminister Thomas Schäfer in dieser Form nicht mehr schreiben. Der CDU-Politiker entschuldigte sich am Mittwoch im Landtag für den unangemessenen „Tonfall“.

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Schäfer hatte im Schreiben mit dem Briefkopf des Finanzministeriums die auf Bundesebene geplanten Steuererhöhungen der Opposition gegeißelt. Den Wählern könne klargemacht werden, „was ihnen mit Rot-Grün droht“, schrieb Schäfer. Die Opposition warf dem Finanzminister im Hauptausschuss erneut vor, mit dem Brief das Neutralitätsgebot des Ministeriums im Wahlkampf missachtet und sein Amt missbraucht zu haben.

Staatskanzlei-Chef Axel Wintermeyer (CDU) räumte ein, der Brief sei „nicht beispielhaft“ und werde sich so nicht wiederholen. Grundsätzlich seien Briefe zwischen Regierung und den sie tragenden Fraktionen für die Information wichtig und ganz normal. 92 solcher Schreiben gab es in den vergangenen vier Jahren, berichtete Wintermeyer auf Anfrage der Opposition. Die Veröffentlichung dieser Briefe lehnt die Regierung ab.

dpa

Quelle: op-online.de

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