„INGE“ als Chance für die Innenstädte

Wiesbaden - Eine Hilfestellung bei der Wiederbelebung der Innenstädte bekommen die hessischen Kommunen und Gewerbevereine seit 2006 von INGE - dem „Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren“. Von Thomas Holzamer

Erstmals wird auch die Einbeziehung der Hauseigentümer in jene Aufgabe ermöglicht, die zuvor allein von der Wirtschaft getragen wurde. Das Hessen-Gesetz sieht dabei die Schaffung von Innovationsbereichen, sogenannten Business Improvement Districts (BIDs), innerhalb eines Stadtzentrums oder Stadtteils vor.

BID: 

Ein Business Improvement District (kurz BID) ist ein räumlich festgelegter, innerstädtischer Bereich, in dem Grundstückseigentümer auf weitgehend freiwilliger Basis zeitlich begrenzte Maßnahmen zur Verbesserung des Umfeldes und der Attraktivität des Bereiches finanzieren und durchführen. BIDs werden in von konsumnahen Dienstleistungen, insbesondere von Einzelhandel geprägten Gebieten wie Fußgängerzonen eingesetzt.

In diesen BIDs kümmern sich die Geschäftsbetreiber und Hausbesitzer dann gemeinsam, beispielsweise in einem Gewerbeverein, in eigener Organisation und Finanzverantwortung, um Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des jeweiligen Bezirkes. Möglich sind dabei eine Vielzahl von Maßnahmen, beispielsweise ein einheitliches Beleuchtungskonzept innerhalb einer Fußgängerzone, Innenstadtfeste oder gemeinsame Werbekampagnen. Dadurch soll eine Umgebung geschaffen werden, die mit benachbarten Geschäftsvierteln und großen Einkaufszentren außerhalb der Innenstadt konkurrieren kann.

Die Finanzierung der unterschiedlichen Konzepte übernimmt dabei eine gemeinschaftliche Kasse, in die Geschäftsinhaber und Hausbesitzer einzahlen. Erstmals ermöglicht das INGE-Gesetz dabei auch eine Abgabenpflicht für alle Grundstückseigentümer und Geschäftsinhaber im Bereich des BID. Eine Befreiung von dieser Abgabenpflicht ist dabei nur möglich, wenn der finanzielle Aufwand die Existenz des Abgabepflichtigen bedroht.

Mit der „Zwangsbeteiligung“ soll vor allem erreicht werden, dass jene, die später vom Erfolg der Maßnahmen profitieren, auch an den Kosten beteiligt werden. Zudem ist eine Beteiligung aller Geschäfts- und Hausbesitzer für die Durchsetzung eines einheitlichen Konzepts von entscheidender Bedeutung.

Um einen solchen Innovationsbereich innerhalb einer Kommune einzurichten, müssen die Initiatoren einen Antrag bei der Gemeinde stellen. Dazu bedarf es der Zustimmung der Eigentümer von mindestens 15 Prozent der Grundstücke, die innerhalb dieses Bereiches liegen. Die Kommunalverwaltung kann daraufhin ein BID ausweisen, soweit nicht mehr als 25 Prozent der Eigentümer dem Antrag widersprechen.

Quelle: op-online.de

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