Kita-Ausbau in Hessen massiv bedroht

Offenbach/Dieburg (guf/psh) ‐ Gucken Eltern und Kinder bald in die Röhre? Nur noch 17 Monate bleiben Zeit, genügend Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren (U3) zu schaffen.

2013 besteht ein Rechtsanspruch, beim Ausbau des Platzangebots sollen 35 Prozent erreicht sein. Doch es ist fraglich, ob der Anspruch dann überhaupt durchsetzbar ist.

Beim Hessischen Städtetag herrscht längst Alarmstimmung: „Die Situation ist dramatisch“, so Stephan Gieseler, Direktor des Kommunalverbands, zu unserer Zeitung. Landesweit reiche jetzt schon nicht das Geld für Investitionen und Betrieb der Tageseinrichtungen für Kinder. Und er spart auch nicht mit Kritik an der schwarz-gelben Landesregierung: „Das Land hat sich nach wie vor nicht ansatzweise - wie vorgesehen - mit einem Drittel an der Finanzierung des Ausbaus beteiligt.“

Geld für Kitabau fehlt

Vorhaben für den Bau von Tageseinrichtungen für Kinder drohen nach seinen Angaben als Rohbau nicht fertig gebaut zu werden, weil das Geld dafür fehle. Was die Situation aus Sicht des Städtetags zusätzlich erschwert: Der Mangel an gut ausgebildetem Kita-Personal werde immer spürbarer. „Zudem erhalten Rathäuser in Hessen schon jetzt Schreiben von Rechtsanwälten, die eine qualitativ hochwertige Leistung zum Teil zum Nulltarif für ihre Mandanten, Eltern und Kinder, einfordern.“ Es gebe nur zwei Möglichkeiten, meinte Gieseler. Der CDU-Politiker und Ex-Bürgermeister von Dietzenbach: „Entweder Bund, Länder und Kommunen bekennen sich zum flächendeckenden Betreuungsangebot und zahlen ihr Drittel, oder der Rechtsanspruch für die U-3-Betreuung muss ausgesetzt beziehungsweise zurückgenommen werden.“

Kreis bittet um Überarbeitung

Wie sehr sich die Lage zuspitzt, wird derzeit auch im Kreis Darmstadt-Dieburg spürbar. Ihm stehen nur noch knapp 450.000 Euro zur Förderung von U-3-Plätzen zur Verfügung. In den Städten Griesheim und Otzberg müssen Kita-Vorhaben verschoben werden, ein Projekt in Babenhausen wackelt. Sozialdezernentin Rosemarie Lück, Kreisbeigeordnete in Darmstadt-Dieburg, räumte ein, dass die Fördersystematik nicht besonders transparent sei und eher „nach dem Windhundprinzip“ funktioniere. Deshalb habe der Kreis bei Landespolitikern dringend um Überarbeitung gebeten. Für 2013 rechnet Lück lediglich mit einem Landeszuschuss von 1,1 Millionen Euro.  Noch stehen im Kreis Darmstadt-Dieburg elf Kommunen aus, die voraussichtlich Anträge stellen werden.

Quelle: op-online.de

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