Koalition in Hessen

Bouffier kann sich längere schwarz-grüne Ehe vorstellen

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Ministerpräsident Volker Bouffier (links) kann sich eine längere schwarz-grüne Ehe in Hessen vorstellen.

Wiesbaden - Vor Jahren wäre ein Bündnis von CDU und Grünen noch undenkbar gewesen. Nun denken die Hauptdarsteller von Schwarz-Grün in Hessen schon an eine Fortsetzung der Koalition. Die SPD sieht mehr Schaden als Nutzen.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kann sich eine längere schwarz-grüne Ehe in Hessen vorstellen. "Bei Wahlen schaut natürlich jeder auf sich selbst", sagte der Regierungschef in Wiesbaden. "Und drei Jahre sind in der Politik zwar eine Ewigkeit. Aber aus heutiger Sicht läge es nah, die erfolgreiche Zusammenarbeit fortzusetzen." Ob er nach der Landtagswahl 2018 für eine Neuauflage der Koalition von CDU und Grünen als Ministerpräsident dem Bündnis vorstehen werde, lässt der 64-Jährige offen. "Was ich mache, werde ich rechtzeitig sagen. Aber: Die Arbeit ist noch nicht getan."

Schwarz-Grün wird am 18. Januar zwei Jahre im Amt sein. Bouffier zog eine positive Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit: "Ich bin zufrieden. Wir lösen viele Dinge relativ still und legen gute Ergebnisse vor. Aber es gibt keinen Anlass, sich satt zurückzulehnen. Wir müssen immer daran arbeiten, unsere starke Stellung als Land Hessen zu halten." "Wir haben zwei herausragende Merkmale, die niemand außer uns hat: Das sind der Weltflughafen und der Finanzplatz", betonte der Ministerpräsident. "Das sind die zwei Herzmuskeln für unseren wirtschaftlichen Wohlstand. Das muss immer gepflegt und weiterentwickelt werden." Eine schwarz-grüne Koalition hätte nach Einschätzung von Bouffier auch eine Chance in Baden-Württemberg. In Hessens Nachbarland wird im Frühjahr gewählt, derzeit regieren die Grünen mit der kleineren SPD. "Für denkbar halte ich das. Ob es am Ende trägt, das kann ich nicht beurteilen."

Alles zur Landespolitik in Hessen

SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel lobte im Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr die "die interfraktionelle Verantwortungsgemeinschaft in der Flüchtlingspolitik als einen Hoffnungsschimmer" in der Landespolitik. Darüber dürften aber "Pleiten und Fehlentscheidungen" nicht vergessen werden. "Meist geht es schief, wenn CDU und Grüne nach dem Motto "Mehrheit ist Wahrheit" handeln. Von der Bildungspolitik über die Kommunalfinanzen bis zu den Untersuchungsausschüssen zu NSU und Biblis schadet diese Koalition mehr als sie nützt", sagte er laut Mitteilung. (dpa)

Kabinett des Landtags: Bilanz nach einem Jahr

Quelle: op-online.de

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