Koalitionsverhandlungen in Hessen

Kommentar: Es darf etwas mehr sein

Wenn CDU und Grüne Anfang nächster Woche ihren Koalitionsvertrag vorlegen wollen, müssen sie wohl noch einige Nachtschichten einlegen. Denn das bisher Präsentierte ist noch recht dünn.

Für Bildung und Betreuung haben die künftigen Koalitionäre zwar in den letzten Tagen hehre Ziele ausgegeben, allein es steht noch alles unter Finanzierungsvorbehalt. Ansonsten bleibt vieles einfach wie es ist oder es wird ein Arbeitskreis gegründet: Bei der angekündigten Verfassungsreform nennt er sich Konvent,beim Verfassungsschutz Regierungskommission, bei der Bildung wird es einen Gipfel geben. Das klingt nach Mitbestimmung und offenbart doch eher den Mangel an gemeinsamer Position.

Der Verkehr, die Flughäfen, die Umweltpolitik - das alles wurde noch nicht besprochen oder man ist sich noch nicht einig. Die großen Brocken, sie werden als Verhandlungsmasse zurückgehalten. Aber, so beruhigen CDU und Grüne: „Alles wird gut“. Man könnte auch sagen: Hoffentlich wird es noch besser als bisher.

Quelle: op-online.de

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