Boris Rhein und der Fluglärm

Kommentar: Zum Spagat verdammt

Mit 39 Jahren ist der hessische Innenminister Boris Rhein ein vergleichsweise junger Mann, dem gewisse sportliche Leistungen durchaus noch zuzutrauen sind. Bis zum 11. März 2012 muss er nämlich einen Spagat hinbekommen. Von Christian Riethmüller

Als Oberbürgermeisterkandidat der Frankfurter CDU wird er bei jedem Wahlkampftermin in der Stadt für mehr Schutz vor Fluglärm eintreten und ein konsequentes Nachtflugverbot fordern müssen. Als Mitglied einer Landesregierung, die darauf hofft, dass es nicht zu dem Nachtflugverbot kommt, wird er hingegen in dieser Frage den Ball flach zu halten und vor allem die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu verteidigen haben.

Das hat Rhein gestern im Landtag auch getan und sich auf die Argumentationslinie begeben, mit der Revision letztlich einen höchstrichterlichen Entscheid im Nachtflug-Streit zu erhalten. Das ist aus juristischer Sicht nachvollziehbar, doch ob die bürgerlichen Wähler aus den mittlerweile stark lärmgeplagten Frankfurter Stadtteilen Sachsenhausen, Ober- und Niederrad für solche Feinheiten noch empfänglich sind, erscheint angesichts der jetzt schon aufgestauten Wut sehr fraglich.

Rhein wird den - symbolischen - Kampf gegen den Fluglärm sofort aufnehmen müssen, will er dieses wichtige Feld nicht seinen Konkurrenten von SPD und Grünen überlassen. Die haben den Widerstand gegen den Flughafenausbau zwar auch lange vernachlässigt, doch müssen sie jetzt auch keine Dehnungsübungen vollführen, um einen Spagat hinzubekommen, der mit einem Riss enden könnte.

Quelle: op-online.de

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