Chance für Aufbruchsignal

Kommentar: Experimentierfeld Hessen

Geht es nach Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), soll also Tarek Al-Wazir sein künftiger Partner in einer schwarz-grünen Koalition sein. Von Petra Wettlaufer-Pohl

Noch ist zwar nichts endgültig entschieden, doch es lag seit Tagen in der Luft, dass der konservative Haudegen aus Gießen, der sich als Regierungschef ungewöhnlich zahm gezeigt hat, in seiner mutmaßlich letzten Amtszeit das große Experiment wagt. 

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Eine Chance für ein Aufbruchsignal für Hessen wäre es allemal. Dass Koalitionsverhandlungen mit den Grünen kein Zuckerschlecken werden, weiß er wohl. Doch in der Sondierung haben Bouffier und Al-Wazir, dessen Grüne sich schon länger zu den bürgerlichen Parteien zählen, viele Gemeinsamkeiten entdeckt. Die Sozialdemokraten, die, sollte sich die Nachricht über Schwarz-Grün bestätigen, auf der Strecke, sprich in der Opposition bleiben, hätten dies vor allem selbst zu verantworten.

Zu wankelmütig hatte sich Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel in den letzten Tagen gezeigt, von Mut und Führungsstärke war wenig zu bemerken. Für Bouffier offensichtlich ein Grund, die große Koalition nicht als die sichere, verlässliche Option für fünf Jahre zu betrachten. Nicht zu unterschätzen ist aber auch der bundespolitische Aspekt: Die SPD schaut in Berlin trotz laufender Koalitionsverhandlungen mit der Union schon ins Jahr 2017 und plant eine Öffnung zur Linkspartei. Da ist es für die CDU nur folgerichtig, ebenfalls nach neuen Optionen Ausschau zu halten; zumal niemand weiß, was aus der FDP wird bis dahin. Hessen als Experimentierfeld also auch für den Bund – das wäre jedenfalls nicht das erste Mal. Auch Rot-Grün wurde in Hessen getestet.

Wer in welchem Bundesland regiert

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Quelle: op-online.de

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