Kommentar: Dialog gesucht und gefunden

Soll bloß keiner sagen, der hessische Finanzminister Thomas Schäfer suche nicht den Dialog. Unermüdlich ist er durchs Land getourt und hat den Bürgermeistern persönlich sein Modell für die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs 2016 vorgestellt. Von Christian Riethmüller

Und ungeachtet seiner Einschätzung, dieses Modell sei ein so großer wie gerechter Entwurf, hat er sich geduldig die Klagelieder etlicher Stadtoberhäupter angehört, die meinen, der KFA plündere im Gegenteil ihre Kommunen aus oder speise Notleider mit einigen Krümeln ab. Schäfer hat die Einwände nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern die Mitarbeiter seines Ministeriums angewiesen, die Anregungen der Kommunen zu prüfen. Dabei ist der KFA-Entwurf an einigen entscheidenden Stellen nachjustiert worden.

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Unter hohen Ausgaben im Sozialbereich ächzenden Kommunen wie Stadt und Kreis Offenbach einen Sonderbedarf in Millionenhöhe zuzuerkennen ist ebenso richtig wie sogenannten Grundzentren wie Babenhausen für ihre in ihr Umland ausstrahlenden Aufgaben mehr Geld zur Verfügung stellen zu wollen. Ebenso richtig ist es, die Stadt Frankfurt nicht über Gebühr zu schröpfen, schließlich profitiert von ihren Einrichtungen und ihrer Infrastruktur die ganze Metropolregion. Mögen die Nachbesserungen in manchen Bereichen auch bescheiden sein, sind sie doch sichtbares Resultat eines konstruktiven Austauschs des Lands mit der kommunalen Familie. Ein entscheidender Mangel des KFA wird aber auch durch den Dialog nicht beseitigt. Dessen Gesamtvolumen von vier Milliarden Euro ist wohl eine Milliarde Euro zu wenig für die vielen Aufgaben der hessischen Kommunen.

Quelle: op-online.de

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