Kommentar: Beobachtete Stadtplanung

Die Wahl hauptamtlicher Stadträte ist normalerweise ein Ereignis von lokaler Bedeutung. Doch dürften in den nächsten Jahren nicht nur Kommunalpolitik-Süchtige interessiert nach Frankfurt blicken, um dort das Wirken des Magistrats zu beobachten.

Der ist seit Donnerstagabend nicht nur verjüngt, sondern auch deutlich grüner. Mit den Dezernaten für Planung, Umwelt und Verkehr haben die Grünen nun gleich drei für die Stadtplanung wichtige Ressorts in Deutschlands fünftgrößter Stadt besetzt. Die zieht immer noch mehr Menschen an, kann aber kaum mehr wachsen. Die ist ein begehrter Immobilienstandort, doch nicht in allen Stadtteilen. Das bedeutet Verdichtung hier und Leerstand dort. Gleichzeitig verfolgt Frankfurt ehrgeizige Ziele hinsichtlich Nachhaltigkeit und wäre gern als „Green Capital“ ein leuchtendes Vorbild. Diese Ansprüche mit den Herausforderungen des Verkehrsknotenpunkts in Einklang zu bringen, ist eine mehr als anspruchsvolle Aufgabe, deren Lösung allerdings beispielhaft für viele Metropolregionen wäre.

Auch mit einem CDU-Oberbürgermeister Boris Rhein sollte eine solche Planungspolitik zu verfolgen sein, schließlich hat der derzeitige Innenminister als Vorsitzener des Frankfurter CDU-Verbands die schwarz-grünen Koalitionsgespräche im vergangenen Jahr geführt und da ja auch Einfluss auf die Dezernatsverteilung unter den Koalitionspartnern nehmen können. Sollte allerdings SPD-Kandidat Peter Feldmann das Rennen machen, dürfte der die Zuständigkeiten der Dezernate neu verteilen. Es wäre die einzige Möglichkeit, sozialdemokratische Positionen in die Planungspolitik einzubringen.

Quelle: op-online.de

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