Kommentar: Protest gegen Finanzsystem

Kommentar: Empört Euch - mit Verstand

Noch sind es die üblichen Verdächtigen, die auf die Straßen gehen und den Banken den Kampf ansagen. Routinierte Globalisierungskritiker haben ihre Klientel mobilisiert. Der Funke der Proteste in den USA sei übergesprungen, behauptet Attac. Von Johannes Dröge

Wenn überhaupt, dann ist die Glut noch reichlich. Da, wo die Schulden-Krise schon heftig schwelt und die Wirtschaft zu lähmen beginnt, fielen die Demos etwa in Rom bedeutend größer und gewalttätiger aus. Mehr Feuer unterm Sessel könnte auch der deutschen Politik guttun, um sich endlich der beharrlichen Lobby-Arbeit von Josef Ackermann und Co. zu entziehen.

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Dass die Banken ihre Geschäfte mit massiv mehr Eigenkapital unterlegen müssen, wusste man schon nach der Lehman-Pleite 2008. Drei Jahre sind nutzlos vergangen. Banken waren Verursacher der Finanzkrise, weil sie die explodierte weltweite Geldmenge und niedrige Zinsen dazu verführten, mit hohem Risiko zu spekulieren. In der Euro-Schuldenkrise sind sie auch Opfer, weil Staaten von den Banken erwarten, das Geld bereitzustellen, mit dem die öffentliche Hand Ausgaben finanziert – und über ihre Verhältnisse lebt. Diese Aufgabe der Kapitalbeschaffung ist elementar und legitim.

Trotzdem macht es nicht nur notorische Quertreiber wütend, wenn nach der ersten Welle der Finanzkrise erneut alle politischen Energien und Steuerressourcen in die Reparatur maroder Bank- und Staatsfinanzen fließen – statt in Infrastruktur und Bildung. Eine straffe Regulierung des Finanzsektors muss es schnell geben, damit aus dem öffentlichen Grollen kein Massensturm auf das Wirtschaftssystem wird. Zu einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft gehören funktionierende (und profitable) Banken. Deshalb: Empört Euch! Laut! Aber mit Verstand.

Quelle: op-online.de

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