Grüne triumphieren in Frankfurt

Frankfurt - Schwarz-grünes Glück im Römer: Gleich mit drei grünen Dezernentinnen stellte sich Petra Roth  zum Gruppenbild. Die Union verlor mit 31,7 Prozent zwar mehr als vier Punkte, doch die CDU-Oberbürgermeisterin freute sich mit ihrem Koalitionspartner, als hätte sie selbst die Wahl gewonnen.

„Wir sind in den Zielen praktisch identisch“, sagte Roth, die sich über die Bestätigung von Schwarz-Grün in Hessens Bankenmetropole hochzufrieden zeigte. Die Verluste der Union erklärte die OB zur Nebensache, sie schwärmte vielmehr von der „grünen Politik“ und dem „kongenialen Partner“.

Dieser ist nach dem Trendergebnis mit 27,6 Prozent fast so stark wie die CDU in Frankfurt geworden. Mit dem Fukushima-Bonus wollte Grünen-Bürgermeisterin Jutta Ebeling den Erfolg ihrer Partei in Frankfurt nicht allein erklären. „Wir haben eine vorausschauende Energie- und Verkehrspolitik gemacht.“

Jetzt wollen CDU und Grüne in den kommenden fünf Jahren Frankfurt zu einer Art ökologischer und sozialer Modellstadt machen: vorbildlicher Klimaschutz mit dem verbindlichen Bau von öffentlichen energiesparenden Bauten nach dem Passivhausmodell und mehr Krippenplätze für Kinder und Bildungsangebote.

Helfen soll dabei die Finanzstärke Frankfurts, dessen Kämmerer fast 40 Prozent des gesamten hessischen Gewerbesteueraufkommens einnimmt. Allerdings werden die Karten im Bündnis neu gemischt: Die Grünen dürften einen weiteren Dezernentenposten beanspruchen.

Die Grünen haben bereits die OB-Wahl 2013 im Blick

Und auch die OB-Wahl im Jahr 2013, bei der die 66-jährige Roth aus Altersgründen nicht mehr antreten darf, bietet den Grünen eine gute Chance. Als aussichtsreiche Kandidatin gilt Umweltdezernentin Manuela Rottmann.

Die Grünen geben sich schon mal angriffslustig: Ebeling lobte zwar die „liberale weltoffene Frankfurter CDU“, kündigte aber zugleich eine „radikalere“ Ökologiepolitik an. Ein weiteres Desaster erlebte die Frankfurter SPD, die ihren Tiefstand von 2006 nochmals unterbot: Mit 20,1 Prozent erzielte sie ihr schlechtestes Ergebnis seit 1945.

Katastrophal auch das Abschneiden der FDP, die bei 3,6 Prozent (2006: 6,5 Prozent) landete. Offensichtlich wurde die FDP, die in der Stadtregierung noch einen hauptamtlichen Dezernenten hat, vom bundesweiten Abwärtstrend voll erfasst.

Sage und schreibe 93 Sitze gibt es im Frankfurter Römer - kein Stadtparlament in Deutschland ist größer. Auch viele Splittergruppen schaffen es regelmäßig, zumindest einen Sitz zu ergattern, da ein Prozent des Stimmenanteils dafür ausreicht.

Wie 2006 könnten erneut elf Parteien oder Listen einziehen - inklusive der rechtsextremen NPD und Republikaner. Erstmals wird im Römer mit größter Wahrscheinlichkeit die Piratenpartei vertreten sein, wie ein Sprecher der Stadt am Montag sagte.

dpa

Quelle: op-online.de

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