Von Offenbach bis Dieburg - Städte rechnen mit sinkenden Steuereinnahmen

„Kräftige Einbrüche“

Lokalredaktionen - Die finanzielle Situation vieler Kommunen in der Region wird immer dramatischer. In den meisten Städten und Gemeinden sinken die Steuereinnahmen:

Neu-Isenburg

Eine zehnprozentige Haushaltssperre auf alle Aufwendungen und Auszahlungen (ausgenommen soziale Bereiche) wurde schon erlassen. Kämmerer und Erster Stadtrat Herbert Hunkel rechnet mit einem Rückgang bei der Gewerbesteuer um zwei Millionen auf 42 Millionen Euro; auch bei der Einkommensteuer werden wohl zwei Millionen fehlen. Die Schulumlage an den Kreis wächst um 1,9 Millionen.

Offenbach

Stadtkämmerer Michael Beseler, der im vergangenen Jahr rund 64 Millionen an Gewerbesteuer verbuchen konnte, rechnet jetzt mit einem Minus von mindestens 20 Prozent. Und: „Es kann sein, dass wir 2009 noch gar nicht den Tiefpunkt erreicht haben.“ Beseler „betete“ 2008 im Offenbacher Interesse für Frankfurt: Geht die Gewerbesteuereinnahme dort so weit zurück, dass die Metropole wieder Geld vom Land erwarten kann, trifft das alle Kommunen, weil über den kommunalen Finanzausgleich weniger Geld zu verteilen ist.

Hanau

Der Schuldenberg von 270 Millionen Euro könnte weiter wachsen. Statt der eingeplanten 70-Millionen-Einnahme bei der Gewerbesteuer befürchtet Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Claus Kaminsky, dass 2009 lediglich 35 Millionen Euro in die Kasse fließen werden. Auch aus der Einkommensteuerumlage wird die Stadt vermutlich rund fünf Millionen Euro weniger einnehmen als im Haushaltsplan kalkuliert. Reagiert wurde bereits mit einer zehnprozentigen Haushaltssperre.

Obertshausen

2007 wurden bei der Gewerbesteuer 16 Millionen Euro eingenommen, 2008 waren es 6,5 Millionen. Im laufenden Haushaltsjahr rechnet die Stadt mit sechs Millionen.

Dreieich

Die Deckungslücke (Jahresergebnis) verschlechterte sich um 1,3 auf 9,5 Millionen Euro. Es wird mit nur noch 28 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen (bisher 31 Millionen) gerechnet; an Einkommensteuer bekommt die Stadt schätzungsweise 21,8 Millionen Euro - ausgegangen war man am Jahresanfang noch von 23,9 Millionen. 2009 kann das Minus durch Einsparungen kompensiert werden, ab 2010 nicht mehr. Dramatisch schlecht entwickelt sich auch der sogenannte Kassenkredit (Kontoüberziehung): 2009 werden es 33,8 Millionen sein, 2013 rund 50 Millionen Euro.

Dieburg

Die Stadt erwartet für 2009 einen Rückgang von 3,2 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer. Unter Berücksichtigung der Gewerbesteuerumlage wäre hier mit Einnahmeverlusten von zirka 2,6 Millionen Euro zu rechnen.

Langen

Es gibt bereits „kräftige Einbrüche“. „Wir sind momentan bei einem Gewerbesteueraufkommen von 24 Millionen Euro“, sagt Kämmereileiter Uwe Daneke - im Haushalt waren 29 Millionen einkalkuliert. Beim Einkommensteueranteil rechne man nach den Aussagen des Arbeitskreises Steuerschätzung mit einem Minus von 9,7 Prozent. Andererseits müsse Langen etwa 2,3 Millionen Euro weniger an Kreis- und Schulumlage zahlen.

Heusenstamm

Die Stadt erwartet vor allem bei den Einnahmen aus der Einkommensteuer Einbrüche, die sich nach Auskunft des Ersten Stadtrats und Kämmerers Uwe Michael Hajdu bei etwa zehn Prozent bewegen werden. Bei der Gewerbesteuer zeichne sich bislang für Heusenstamm kein dramatischer Einbruch ab, wenngleich nicht auszuschließen sei, dass sich die Einnahmen verringern könnten.

Seligenstadt

Obwohl der erste Doppik-Haushalt in seinem Entwurf mit einem Defizit von 7,35 Millionen Euro abschließt, will Bürgermeisterin und Kämmerin Dagmar B. Nonn-Adams den 2008er-Gewerbesteuersatz von 6,4 Millionen Euro unverändert lassen. Das große Minus habe Doppik-spezifische Ursachen, sagt sie. Allein die Abschreibungen summieren sich als „Werteverzehr des Anlagevermögens“ auf 4,66 Millionen Euro. Ein Haushaltssicherungskonzept ist erforderlich.

Babenhausen

Bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnet Bürgermeisterin Gabi Coutandin mit lediglich drei Millionen Euro jährlich. Wäre nicht 2008 eine überraschende Gewerbesteuer-Nachzahlung der früheren Firma VDO eingegangen, müsste die Stadt bereits in den nächsten Monaten ihre laufenden Ausgaben über Kredite finanzieren.

Rodgau

Die Kämmerei meldet einen Rückgang bei der Gewerbesteuer von 1,6 Millionen Euro; ein Minus auch bei der Einkommensteuer. Zugleich fließen weniger Schlüsselzuweisungen nach Rodgau: ein Minus von 1,1 Millionen im gesamten Jahr. Obendrein muss die Stadt mehr Kreis- und Schulumlage (2,3 Millionen) zahlen. Das Aufkommen bei der Gewerbesteuer ist in Rödermark im ersten Quartal 2009 um 1,7 Million gesunken, bei der Einkommenssteuer sogar um zwei Millionen.

Mainhausen

Bürgermeisterin Ruth Disser: „Für dieses Jahr gibt es bislang keine Anzeichen für einen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen. Wir rechnen allerdings mit massiven Einbrüchen in 2010 und 2011.“

Hainburg

Für 2009 hat die Gemeinde ein Gewerbesteueraufkommen von 2,475 Millionen Euro verzeichnet. Es steigt.

Quelle: op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare