Städte erhöhen Steuern

Kritik an Erhöhung von Steuern

+

Offenbach/Wiesbaden - Die hessischen Kommunen drehen nach Auffassung von Wirtschaft und Steuerzahlerbund zu stark an der Steuerschraube. Von Fabian El Cheikh

Von den 57 Städten über 20 000 Einwohner im Land verlange mehr als die Hälfte in diesem Jahr höhere Steuern, beklagte der Bund der Steuerzahler gestern. Viele von ihnen wie die Stadt Offenbach sind unter den Schutzschirm geschlüpft, mit dem das Land insgesamt knapp hundert besonders belasteten Kommunen Altschulden von mehr als drei Milliarden Euro abnimmt. Diese Städte und Landkreise müssen deshalb rasch auf einen ausgeglichenen Haushalt hinarbeiten.

Grundsteuer erhöht

Neun der größten Städte in Hessen haben zu Jahresbeginn die Gewerbesteuer erhöht, ermittelte der Steuerzahlerbund. 22 Städte verlangen eine höhere Grunderwerbsteuer B auf bebaute und bebaubare Grundstücke, bislang zwölf Kommunen eine höhere Grunderwerbsteuer A auf landwirtschaftliche Flächen. Auch Bagatellsteuern auf Zweitwohnungen oder Hunde würden erhöht.

„Bei der Haushaltskonsolidierung setzen leider viele Städte stark auf Belastungserhöhungen für Bürger und Unternehmen“, sagte der Landesvorsitzende des Steuerzahlerbundes, Joachim Papendick. So kassiert Rüsselsheim als Schutzschirmkommune unverändert den landesweit höchsten Satz bei der Grundsteuer B, die Grundsteuer A wurde verdoppelt.

Auch die Industrie- und Handelskammer Frankfurt beklagt die höheren Steuern. Ein Beispiel sei Hattersheim: Dort wurden Gewerbe- und Grundsteuern erhöht. Offenbach hat im vergangenen Jahr die Grundsteuer B auf 500 Punkte angehoben, auf eine Erhöhung weiterer Steuern aber abgesehen. Ebenso sind Eintrittspreise und Gebühren so wie in Darmstadt, Marburg und Fulda stabil geblieben.

Müllgebühren gestiegen

Deutlich gestiegen sind im Kreis Offenbach zuletzt die Müllgebühren. Landrat Oliver Quilling (CDU) hatte Ende 2013 zudem für Aufsehen in Rodgau gesorgt, weil er die Stadt zu einer drastischen Anhebung der Grundsteuer B aufgefordert hatte.

dpa

Quelle: op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare