Ab 2016

Nur noch Pauschalen an Krankenhäuser 

Wiesbaden - Das Land will ab 2016 bei der Förderung der Krankenhäuser auf jährliche Pauschalen umstellen. Damit sollen die Kliniken größere Flexibilität erhalten.

Das kündigte Gesundheitsminister Stefan Grüttner (CDU) heute in Wiesbaden an. Bisher werden die Mittel für Baumaßnahmen nach einem langwierigen Verfahren in jedem Einzelfall vergeben.

Krankenhäuser als komplexe Dienstleister bräuchten Planungssicherheit, begründete Grüttner die Umstellung. Mit der Pauschale sollen ab 2016 insgesamt etwa 250 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung stehen, die neben Bauinvestitionen auch für Medizintechnik und die Miete von Tageskliniken verwendet werden könnten. Für die Übergangszeit soll im Haushalt 2015 ein Sonderprogramm von 120 Millionen Euro aufgelegt werden.

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Die Pauschalierung löse die Probleme der Krankenhäuser nicht, hieß es von der Opposition dazu. Das Verteilen der Mittel nach dem Gießkannenprinzip habe maßgeblich zu der prekären Finanzlage von Kliniken geführt wie etwa in Offenbach, erklärte die Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche.

dpa

Quelle: op-online.de

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