Letzte Hürde brach vor 30 Jahren

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Der selbstgebaute Turm auf dem Gelände für die Startbahn West.

Frankfurt - Die Erweiterung des Frankfurter Flughafens hat seit jeher zu massiven Protesten geführt - auch während des Baus der Startbahn West vor drei Jahrzehnten.

Damals wollten Flughafengegner ein Volksbegehren gegen den Ausbau erreichen, scheiterten aber vor dem hessischen Staatsgerichtshof. Trotz 220.000 Unterschriften entschieden die Verfassungsrichter am 15. Januar 1982, dass der Antrag dem Grundgesetz widerspreche. Damit versagte das letzte Rechtsmittel der Ausbaugegner.

Das Begehren sah vor, das Flughafengelände auf das Frankfurter Stadtgebiet zu beschränken. Die Stadt hatte zuvor den Bau der Startbahn abgelehnt. Die Landesregierung unter Ministerpräsident Holger Börner (SPD) wies den Antrag ab: Laut Grundgesetz sei das Luftverkehrsrecht Angelegenheit des Bundes und könne daher nicht einem Volksbegehren unterzogen werden. Dagegen hatten die Ausbaugegner am 14. November 1981 Beschwerde eingelegt.

Rund 120.000 Demonstranten kamen zur Übergabe des Antrags nach Wiesbaden. Am Ende teilten die Richter jedoch die Ansicht der Regierung. Reichlich zwei Jahre später ging die neue West-Piste in Betrieb.

dpa

Quelle: op-online.de

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