Linksschwenk oder große Koalition?

Hessisches Roulette: Landtag sortiert sich neu

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Müssen sich einigen (von links): Volker Bouffier (CDU), Torsten Schäfer-Gümbel (SPD), Tarek al-Wazir (Grüne) und Janine Wissler (Die Linke).

Wiesbaden - Die klassischen Koalitionen haben in Hessen ausgedient. Nach der Landtagswahl müssen sich die Parteien neu orientieren. Wie wahrscheinlich ist welche Koalition?

Der hessische Wähler hat entschieden. Nun müssen der CDU-Vorsitzende Volker Bouffier, sein SPD-Herausforderer Thorsten Schäfer-Gümbel und Grünen-Chef Tarek al-Wazir sehen, was sie mit diesem Votum machen. Aber auch die Linke hat ein Wörtchen mitzureden. Farbspiele gibt es viele in Wiesbaden, doch nicht alle sind gleich realistisch:

Rot-Rot-Grün

Schäfer-Gümbel als starker Mann der Hessen-SPD sieht politische Hindernisse, um ein Bündnis mit der Linkspartei zu wagen. Auch schreckt die Erinnerung an das Scheitern seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti aus dem Jahr 2008. Andererseits hat er sich formal nicht festgelegt. In Nordrhein-Westfalen hat Hannelore Kraft vorgemacht, wie man mit Hilfe der Linken an die Regierung kommt. Und politische Differenzen ließen sich beilegen. Noch fordert die Linkspartei, die neue Landebahn am Frankfurter Flughafen stillzulegen. Das muss aber nicht so bleiben. Auch wachsender Unmut über eine geschäftsführende CDU/FDP-Regierung könnte den Linksschwenk beflügeln.

Wahrscheinlichkeit: 50 Prozent

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Große Koalition

In Hessen haben CDU und SPD bislang nur ein einziges Mal vor mehr als sechs Jahrzehnten zusammen regiert, tief ist heute die Kluft zwischen konservativen Christdemokraten und linken Genossen. Die Spitzen Volker Bouffier (CDU) und Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) halten wenig voneinander. Anknüpfen könnten sie an Gemeinsamkeiten in der Wirtschafts- und Verkehrspolitik. In der Schulpolitik sind CDU und SPD völlig konträr. Doch um einer stabilen Regierung willen könnten sie letztlich in den sauren Apfel beißen. Schub bekäme eine große Koalition in Hessen, wenn auch der Bund dieses Modell wählen würde.

Wahrscheinlichkeit: 20 Prozent

Schwarz-Grün

Noch am Wahlabend begannen einige Christdemokraten, sich ein Bündnis mit den Grünen schönzureden. Schließlich arbeite man in Frankfurt und anderen Kommunen gut zusammen. Die Basis werde mitziehen, wenn sonst die Oppositionsbank drohe. Die Spitzengrünen Tarek Al-Wazir und Angela Dorn schlossen ein Bündnis ebenfalls nicht aus. Für die Grünen-Basis ist die konservative Hessen-Union aber ein Schreckgespenst. Doch mit wenigen Personalwechseln könnte sich die CDU moderner und grüner präsentieren. Auch Schwarz-Grün in Hessen würde ein Vorbild im Bund helfen.

Wahrscheinlichkeit: 15 Prozent

Ampel

Rechnerisch könnten in Hessen auch SPD, Grüne und FDP zusammengehen. Allerdings ist das Verhältnis zwischen Liberalen und Grünen vergiftet, die Wahlkampf-Schmähung "Ökofaschisten" ist nur der Gipfel gegenseitiger Beleidigungen. Schon vor der Wahl hatte sich FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn verbeten, dass SPD und Grüne ihn wegen einer "Ampel" in die Ecke treiben. Die FDP hat auch auf einem Parteitag offiziell ausgeschlossen, mit einer anderen Partei als der CDU zu koalieren. Doch da die Führung der Liberalen nach der Wahlschlappe gehen muss, könnte auch dieser Beschluss wackeln.

Wahrscheinlichkeit: 5 Prozent

Freude und Frust - Hessenwahl in Bildern

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Neuwahlen

Wenn die Parteien es nicht schaffen, das Wählervotum in eine Regierung umzuformen, und wenn eine geschäftsführende Regierung an ihre Grenzen kommt, dann könnte die Frage an den Wähler zurückgegeben werden. FDP-Chef Hahn trat am Montag für Neuwahlen ein. Allerdings wäre ein erneuter Urnengang ein Risiko, am ehesten wohl für SPD und Grüne. Der Landtag muss seine Auflösung mit Mehrheit beschließen, die sich erst einmal finden muss. Doch es könnte passieren, dass es gar nicht anders geht.

Wahrscheinlichkeit: 10 Prozent

dpa

Quelle: op-online.de

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