Ermittler sprechen von Hasskriminalität

Rechte Straftaten in Hessen gestiegen

Wiesbaden - Im Jahr 2015 ist die Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Hessen deutlich gestiegen. In einer vorläufigen Erhebung der Bundesregierung ist von 364 Fällen die Rede.

Die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten in Hessen ist 2015 deutlich gestiegen. Die Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund haben sich sogar mehr als verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor. Demnach stieg die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten im Jahresvergleich nach vorläufigen Erhebungen von 284 auf 364 Fälle. Die endgültige Zahl der Straftaten kann sich noch merklich verändern, da sich manche Taten erst im Lauf der Ermittlungen als politisch motiviert herausstellen.

Das hessische Landeskriminalamt (LKA) beziffert die endgültige Zahl der rechtsextremistischen Straftaten für 2014 mit 548 Fällen. Angaben zum Jahr 2015 liegen laut LKA noch nicht vor. Die fremdenfeindlichen Straftaten stiegen nach der Antwort der Bundesregierung in Hessen von 34 im Jahr auf 83. Im Bereich der sogenannten Hasskriminalität zählten die Ermittler einen Anstieg 65 auf 122 Fälle. "Die Einstellung war schon immer vorhanden, jetzt kommt sie - verstärkt durch Wut, Angst und Hass - heraus und wird sichtbar", erklärte der Marburger Experte für Rechtsextremismus, Benno Hafeneger. Durch die Flüchtlingskrise und die AfD-Wahlerfolge würden die sogenannten Wutbürger mobilisiert und trauten sich, aktiv zu werden.

Als politisch motivierte Kriminalität gelten alle Straftaten, die eine besondere Bedrohung für die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland darstellen. Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund sind ein Aspekt der politisch motivierten Straftaten. Einen Teil der rechtsextremen Straftaten stellt die sogenannte Hasskriminalität dar. Dieser Begriff gilt, wenn die Umstände der Tat oder die Einstellung des Täters darauf schließen lassen, dass sich die Straftat gegen die Volkszugehörigkeit, die Hautfarbe, Religion, sexuelle Orientierung, Herkunft, politische Einstellung, Nationalität oder Weltanschauung des Opfers richtet. Rechte Hasskriminalität muss nicht unbedingt einen fremdenfeindlichen Hintergrund haben und sich gegen eine Person richten. Sie kann auch eine Institution zum Ziel haben, wenn etwa ein Hakenkreuz auf die Mauer eines Gerichtes gesprüht wird. Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund gelten als Teil der Hasskriminalität. Ein Beispiel: Schlägt ein Neonazi einen Migranten aus Fremdenhass nieder, dann ist das eine rechtsextreme Straftat im Bereich der Hasskriminalität mit fremdenfeindlichem Hintergrund. Würde der Neonazi einen Homosexuellen niederschlagen, entfiele der fremdenfeindliche Hintergrund, es wäre dennoch eine rechtsextremistische Straftat im Bereich der Hasskriminalität. (dpa)

Krawalle bei Protesten gegen Neonazis in Hamburg

Quelle: op-online.de

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