Hessen hat reagiert

Lehrer angestellt als Saisonkräfte

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Etliche Lehrer werden über die Sommerferien in die Arbeitslosigkeit entlassen.

Offenbach - Als Skandal hat Ilse Schaad, Vorstandsmitglied der Lehrergewerkschaft GEW, die Befristungspraxis vieler Bundesländer bezeichnet, die tausende Lehrerinnen und Lehrer über die Sommerferien in die Arbeitslosigkeit entlässt. Von Peter Schulte-Holtey

Wir haben nachgefragt: In Hessen hat man schon vor Jahren auf das „Saisonkraft-Phänomen“ reagiert. Nach Angaben des Kultusministeriums sinkt die Zahl der betroffenen Lehrer.

Das jetzt bekannt gewordene Papier der Bundesagentur für Arbeit (BA) sorgt für Furore. Im Sommer 2012 mussten sich demnach bundesweit 5400 Lehrkräfte arbeitslos melden - obwohl sie nach Ferienende weiter beschäftigt wurden. Dass Länder so auf Kosten der Arbeitslosenversicherung sparen, ist nicht neu: Bereits 2001 hatte der Bundesrechnungshof kritisiert, Länder würden sich „eines Teils ihrer Arbeitgeberverpflichtungen zulasten des BA-Haushalts entledigen“. Kritik kommt auch von GEW-Vorstand Schaad: „Die Arbeitslosenversicherung ist nicht dafür da, Lehrer im Juli oder August zu bezahlen.“ Sie weist darauf hin, dass es in vielen Schulen am Anfang des Schuljahres „Notstundenpläne“ gebe, weil noch nicht alle Lehrer mit neuen befristeten Verträgen wieder eingestellt worden seien.

Auch in Hessen wird seit Jahren über diese Politik des „Anheuerns und Feuerns“ diskutiert. Betroffen sind nichtverbeamtete Lehrer mit befristeten Vertretungsverträgen und mit nebenberuflichen Lehraufträge - zum Beispiel an beruflichen Schulen. Für jeden Vertrag nach dem Bundesangestelltentarif (BAT) muss es einen Vertretungsgrund geben; meistens geht es um den Ersatz von Lehrern, die aufgrund von Schwangerschaft, Elternzeit oder längeren Erkrankungen den Schulen nicht zur Verfügung stehen. Lange Jahre liefen die Verträge oftmals vor den großen Ferien aus, die Betroffenen mussten in den Sommermonaten von Arbeitslosengeld leben. Eigentlich sollte sich die prekäre Situation für diese Pädagogen-Gruppe (2008 wurden noch 1886 Lehrer in Hessen regelmäßig im Sommer beurlaubt) auch in Hessen verbessert haben; das Kultusministerium hatte 2009 verfügt, dass befristet angestellte Lehrkräfte auch in den Sommerferien unter Umständen angestellt bleiben. Allerdings gilt seitdem: Die Lehrer müssen im Schuljahr zuvor mindestens 39 Wochen angestellt gewesen sein, und die Voraussetzung für die Vertretung muss nach den Ferien weiter bestehen. Im Januar hat das Kultusministerium in Wiesbaden die Landesschulämter erneut an diese Regelung erinnert.

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Die Neuregelung hat zu einschneidenden Veränderungen geführt: Zum 15. Juli 2009 waren in Hessen 395 Lehrerinnen und Lehrer mit befristeten BAT-Verträgen arbeitslos gemeldet. Einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit zufolge war die Zahl der arbeitslos gemeldeten Lehrer in Hessen im Juli 2010 und im Juli 2011 sogar noch etwas niedriger als im Juli 2009. Für Juli 2012 liegt die Schätzung des Kultusministeriums bei unter 300. Und Ministeriumssprecher Christian Henkes ist optimistisch: „ Ab dem kommenden Schuljahr soll die sogenannte ,Mobile Vertretungsreserve’ um weitere feste 150 Beamtenstellen auf 300 aufgestockt werden. Dadurch wird ein Teil des Vertretungsbedarfs durch zusätzliche beamtete Lehrkräfte abgedeckt, so dass mit einer niedrigeren Zahl an Vertretungsverträgen zu rechnen ist.“

Quelle: op-online.de

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