Von der Piratenpartei

Politiker wegen Kinderporno-Verdachts in U-Haft

+

Wiesbaden - Ein Wiesbadener Lokalpolitiker sitzt wegen Kinderporno-Verdachts seit vergangenem Mittwoch in Untersuchungshaft. Zudem ist der umstrittene hessische Bildungspolitiker Hans-Jürgen Irmer (CDU) zurückgetreten.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt bestätigte heute einen Bericht des „Wiesbadener Kuriers“ (Samstag), ohne die Identität des Mannes preiszugeben.

Der 46-Jährige soll von Dezember 2012 bis Oktober 2013 im Internet mehrere tausend Bild- und Videodateien mit kinderpornografischem Inhalt zum Herunterladen zur Verfügung gestellt haben. Anklage wegen des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischer Schriften in 19 Fällen wurde nach Angaben der Behörde bereits im Oktober 2014 erhoben. Ermittelt werde auch wegen eines weiteren Vorwurfs: Der Mann soll Kindern auf der Straße anstößige Fotos auf seinem Handy gezeigt haben. Im Zusammenhang mit diesen Ermittlungen erging nun Haftbefehl. Die Piratenpartei Hessen mahnte in einer schriftlichen Erklärung zur Besonnenheit, kündigte aber im Fall einer Verurteilung ein Parteiausschlussverfahren gegen ihr Mitglied an.

Hessischer CDU-Bildungspolitiker Irmer tritt zurück

Der umstrittene hessische Bildungspolitiker Hans-Jürgen Irmer (CDU) tritt zudem zurück. Irmer stelle seine Ämter als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion zur Verfügung, teilte die CDU am Samstag in Wiesbaden mit. Auslöser ist laut Mitteilung ein Grundsatzartikel zum Thema Islamistischer Terror und Christenverfolgung, den Irmer in einer von ihm herausgegebenen Publikation veröffentlicht hat. Daneben wurde eine von dritter Seite in Auftrag gegebene Anzeige abgedruckt. Deren Inhalt war zunächst nicht bekannt.

„Insbesondere diese Anzeige hat zu deutlicher Kritik in der CDU-Landtagsfraktion geführt“, begründete Irmer seinen Schritt. „Ich habe mich deshalb dazu entschieden, meine Ämter als bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion zur Verfügung zu stellen, um das Klima innerhalb meiner Fraktion nicht weiter zu belasten.“ Landtagsabgeordneter wolle er aber bleiben.

Mit diesen Bildern sucht das BKA den Babyschänder (Archiv)

Mit diesen Bildern sucht das BKA den Babyschänder

dpa

Quelle: op-online.de

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion